Tag Archive: Verbotsverfahren



Morbus ignorantia - Krankheit Unwissen

Eine kleine Überlegung zur „Wahlzeit“:

Von Gerhard Ittner

Der NPD wird als Verbotsgrund das Vertreten eines „ethnischen“, eines „völkischen Volksbegriffes“ vorgeworfen. Doch auch und gerade gemäß des Grundgesetzes „für“ die BRD ist diese einzig und allein für das ethnische DEUTSCHE VOLK geschaffen, für niemand sonst! Schon gleich gar nicht für eine multiethnische „Bevölkerung“. Die noch dazu über die Köpfe und gegen den Willen des Deutschen Volkes durch Massenüberfremdung zu vollziehende Herbeiführung einer multiethnischen „Bevölkerung“ statt eines identitären Deutschen Volkes für die BRD steht dem Auftrag des Grundgesetzes mit der Pflicht zur Wahrung der Identität des DEUTSCHEN VOLKES, des SOUVERÄNS, in drastischer Deutlichkeit entgegen.
Wenn die NPD also eine ethnisch definierte Vorstellung des DEUTSCHEN VOLKES vertritt, so steht sie damit unbedingt und ganz genau auf dem Boden des Grundgesetzes und in der gleichen Position wie das BVerfG, welches bereits 1987 die Pflicht  zur Wahrung der Identität des DEUTSCHEN VOLKES

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Am Dienstag begann vor dem Bundes­ver­fassungsgericht die Anhörung zum Verbots­antrag gegen die NPD. Gestellt wurde der Antrag im Jahr 2011 unter ganz anderen politischen Bedingungen. Die NPD hat seither an Bedeutung verloren, dafür geht es jetzt um Pegida, AfD und die teils starken Proteste gegen die Masseneinwanderung durch soge­nannte Flüchtlinge. Man könnte also er­war­ten, daß die Medienöffentlichkeit heute auf das NPD-Verbot keinen großen Wert mehr legt und den Antrag am liebsten zurückziehen möchte.

Davon kann jedoch keine Rede sein, versichert der Redakteur der „Süddeutschen Zei­tung“ und Lieblingsjournalist der „Gutmenschen“ Heribert Prantl. In einem Kommentar mit der schönen Überschrift „Der braune Kern“ gibt Prantl zu: „Wenn es um Haß und Hetze geht, fallen einem heute ganz andere Kürzel ein als „NPD“.“ Doch davon soll man sich nicht täuschen lassen: „Die NPD bildet nach wie vor die Kernorganisation des Rechtsextremismus in Deutschland.“ Den eigentlichen Wert des Verfahrens sieht der SZ-Journalist in der Festlegung, „wie weit eine rechtsextreme Partei in Deutschland gehen kann, bis sie das Parteienprivileg verliert“. Das heißt: was im NPD-Ver­bots­verfahren vorbereitet wird, ist eine „Blaupause“, womit man künftig auch andere nationale Parteien verbieten kann. Weiterlesen