Tag Archive: Schäuble



Datei:Reichsautobahn München-Salzburg.jpg
Reichsautobahn München-Salzburg

 

von Egon W. Kreutzer

Wir alle wissen, dass Steuern oft für gewisse Finanzierungszwecke erhoben, dann aber zweckfrei verwendet werden. Wir alle können uns leicht darüber informieren, was wir als Kraftfahrer alleine an Kfz-Steuer und Mineralsteuer aufbringen, ganz zu schweigen von der Mehrwertsteuer, die – vom Kauf des Autos angefangen, bei jedem Tanken und Werkstattbesuch bis zum letzten TÜV – aufgebracht werden muss, um die individuelle Mobilität zu erhalten.

Dennoch hat unser Staat im Taumel der „Schwarzen Null“ das Straßennetz ver­nach­lässigt, notwendige Sanierungen unterlassen und hinausgezögert, so dass zahllose Brückenbauwerke gefährdet sind und die Straßenbeläge sich vielerorts als erschüt­tern­des, von Schlaglöchern durchsetztes Flickwerk darstellen.

Nun glaubt man vermutlich, man könne dem deutschen Doofmichel jetzt wieder einmal das Märchen erzählen, der Staat sei unfähig, die private Wirtschaft hingegen zu allem fähig, weshalb der Zustand der deutschen Autobahnen sich nur bessern könnte, wenn man eine Infrastrukturgesellschaft gründet, bei welcher der Bund (zunächst noch) 50,1 Prozent der Anteile hält, während (vorerst) 49,9 Prozent an private Interessenten ver­kauft werden sollen.

Natürlich haben die privaten Investoren nur ein Interesse daran, die Autobahnen wieder in jenen Tip-top-Zustand zu versetzen, den wir früher einmal gewohnt waren, und na­tür­lich sind die privaten Investoren bereit, dafür ihr Kapital bis zum letzten Hemden­knopf zu opfern, weil schon immer die privaten Investoren ihrem Amtseid verpflichtet waren, der ihnen vorschreibt, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren, was ihnen leicht fällt, weil sie sich in diesem Kontext natürlich selbst dazu zählen, wenn nicht gar nur sich selbst.

Damit sich die privaten Investoren derart um ihr Vermögen bringen können, Weiterlesen


Schäuble6Wolfgang Schäuble hetzte vor Berliner Schülern im Rahmen eines EU-Projekts sowohl gegen Präsident Wladimir Putin wie auch gegen den ehemaligen Reichskanzler Adolf Hitler in widerwärtigster Weise

.

Zum einen bezeichnete er die demokratische Volksabstimmung auf der Krim als Aggression, zum anderen log Schäuble in seiner Eigenschaft als BRD-Finanzminister (CDU) über die Geschehnisse von 1938 im damaligen Sudetenland. Mit Blick auf die Volksabstimmung auf der Krim befleißigte sich Schäuble eines völlig verlogenen Exkurses in die deutsche Vergangenheit. Er sagte: “Das kennen wir alles aus der Geschichte. Solche Methoden hat schon der Hitler im Sudetenland übernommen – und vieles andere mehr”, sagte er – ohne Russlands Präsident Wladimir Putin namentlich zu nennen.

Heute wird offiziell bestätigt und von der Bundeskanzlerin eingestanden, dass das Deutsche Reich nicht mehr Schuld am 1. Weltkrieg hatte, als anderen Kriegsparteien auch. Aber dennoch wurde das Reich gezwungen, die Alleinschuld am 1. Weltkrieg auf sich zu nehmen, was u. a. mit der Abtrennung der deutschen Gebiete im Osten bestraft wurde.

Deutschland wurden somit widerrechtlich gewaltige Gebiete geraubt, unter anderem Böhmen und Mähren, ein urdeutsches Gebiet seit fast einem Jahrtausend. Böhmen mit der deutschen Stadt Prag, brachte sogar römisch-deutsche Kaiser hervor. Kaiser Karl IV., ab 1346, war der bekannteste. Dieses deutsche Land wurde 1919 durch die Sieger-Diktate von Versailles und Trianon dem von den Siegern geschaffenen Kunststaat Tschechoslowakei zugeschlagen. Die Deutschen dort wurden auf das Grausamste unterdrückt, entrechtet und gemordet, was sogar von dem britischen Sonderbeauftragten, Lord Walter Runciman, 1. Viscount Runciman of Doxford, offiziell dokumentiert wurde.

Im Rahmen der Münchner Konferenz vom 29. bis 30. September 1938 beschlossen die Regierungschefs Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und des Deutschen Reichs, dass die Tschechoslowakei das Sudetenland räumen müsse, weil dieses Gebiet im November 1918 unter falschen Voraussetzungen der Tschechoslowakei zugesprochen worden war. Adolf Hitler handelte also in keiner Weise auch nur annähernd kriminell, als er die deutschen Gebiete ins Reich zurückholte.

.

Schäuble1aLehrstunde für Herrn Schäuble:

Mit dem Münchener Abkommen waren keineswegs die Spannungsfelder, die sich aus der Nationalitätenfrage ergaben, ausgeräumt worden. Aus diesem Grunde hatten sich auch die in München am Verhandlungstisch sitzenden Mächte nicht zu einer Garantie der neugeschaffenen Grenzen durchringen können. Die stärkste Gruppe, die Sudetendeutschen, waren zwar in ihrer Masse aus dem vielschichtigen Nationalitätenstaat ausgeschieden, dagegen mussten nunmehr die Slowaken, die Karpato-Ukrainer, die Ungarn, und die Polen sich noch mit den chauvinistischen Tschechen in Prag einigen. Man hätte eigentlich annehmen können, dass nach den jüngsten negativen Erfahrungen die Prager Regierung hinsichtlich der verbliebenen Minderheiten nun mehr Verständnis und Entgegenkommen zeigen würde. Aber es geschah nichts oder zu wenig.

Wenn auch die Tschecho-Slowakei als Staat bestehen blieb, auch die Bündnissysteme mit den Franzosen und den Sowjets, so waren doch die starken, gegen Deutschland gerichteten Befestigungsanlagen fortgefallen, so dass Prag in seiner Verteidigungsfähigkeit eine nicht unerhebliche Schwächung erfahren hatte. Umso mehr bestand für die Tschechen der Zwang und die Notwendigkeit, sich mit den vielen Minderheiten gütlich zu einigen, indem ihnen partnerschaftliche Rechte eingeräumt worden wären. Hitler sah das auch, er hatte keinerlei Ressentiments gegen die Tschechen, ihm lag an einer friedlichen Zusammenarbeit. Außenpolitisch konnte sich die Tschecho-Slowakei nur enger an Deutschland anschließen, da sie von ihren Freunden, Frankreich und England, im Stich gelassen worden war. Hitlers Ziel war, dass die von den Siegern aufgebaute Einkreisung Deutschlands weder von den Sowjets noch von den Franzosen reaktiviert werden konnte.

Alle Unterstellungen, dass Hitler auf die Einverleibung Böhmens und Mährens hinaus wollte, um sich damit eine “Plattform für einen Angriff gegen Polen” zu schaffen oder, gemäß Churchills Hetztiraden, ans “Schwarze Meer” vorstoßen zu können, sind nichts als Legenden. Weiterlesen


Von Egon W. Kreutzer

Weitgehend unbeachtet findet in Sydney ein G20-Gipfel statt. Primäres Thema: Die Geldpolitik. Der australische Finanzminister Hockey erwartet, dass Finanzminister und Notenbankchefs sich auf einen belastbaren Rahmen einigen, der das Wirtschaftswachstum der nächsten fünf Jahre unterstützt.

Dumm nur, dass im G20-Kreis auch so genannte „Schwellenländer“ sitzen, wie z. B. Indien.

Das Signal der Fed, die Anleger sollten ihr Kapital nun schleunigst in die USA zurückführen, es gäbe bald wieder fette Kriegsdividenden, ist – in Form einer massiven Kapitalflucht – auch in Indien angekommen.

Kein Wunder, dass der indische Notenbankchef den großen Industrieländern, allen voran den USA, eine egoistische Geldpolitik vorwirft, die seinem Land schadet.

Ganz unabhängig davon, dass die Geldpolitik der Fed und der EZB in den letzten Jahren aus Sicht aller Nichtmilliardäre nur als „unverantwortlich“ bezeichnet werden kann, und die Fortsetzung der ungehemmten Liquiditätsbereitstellung auch nur eine Watzlawick’sche Pat-End-Lösung wäre, die den Horror erst vervollkommnet, hat Raghuram Rajan mit seinem Vorwurf natürlich Recht.

Doch das kann der „Weltfinanzminister“ und heimliche „EU-Präsident“ Wolfgang Schäuble natürlich nicht so stehen lassen, und so greift er auf die Formel zurück, mit der er auch die berechtigte Kritik der Euro-Krisenländer zurückweist:

Indien
(nach Belieben auch wahlweise: Griechenland, Spanien, Portugal, Frankreich, usw.) hat genug eigene Probleme, die nicht auf die Geldpolitik anderer Länder (nach Belieben auch wahlweise: der EZB, des Internationalen Währungsfonds, Deutschlands, usw.) zurückzuführen sind. Jedes Land muss zuhause selbst für Reformen und Stabilität sorgen.

Diesen, inzwischen bis aufs Äußerste abgedroschenen Satz, kann Schäuble offenbar aus dem Stand zu jeder Tages- und Nachtzeit ablassen, was ihn davor bewahrt, sich ernsthaft auf real existierende Probleme einlassen zu müssen.

Dabei ist das Vorgehen der Hüter der Weltleitwährung nichts anderes, als das Vorgehen von Monsanto: Erst werden genveränderte Sorten ausgesät, die sich bestmöglich auf fremde Felder ausbreiten, und wenn dort die unerwünschte neue Saat dann aufgegangen ist, werden Lizenzgebühren für das genmanipulierte Saatgut gefordert, weil der Landwirt es sich unberechtigt angeeignet habe. Und wenn der versucht sich vor Gericht dagegen zu wehren, wird ihm erklärt, dass er
a) nichts beweisen könne, Monsanto aber sehr wohl Beweise habe, und dass er
b) doch erst einmal auf den eigenen Feldern für Ordnung sorgen soll.

Damit kann als gesichert angenommen werden, dass der G20-Gipfel von Sidney die Hoffnungen des australischen Notenbankchefs auf einen Rahmen für eine stabile Wachstumspolitik aller G20-Staaten nicht erfüllen wird.

Die starken Egoisten werden ihre Verabredungen treffen und den schwächeren Gipfelteilnehmern (wenn überhaupt) erklären, worauf sie sich in den nächsten Jahren einzustellen haben. Schäuble wird sich ggfs. bereiterklären, eine der Troika nachgebaute Reformtruppe zu rekrutieren und zur Unterstützung beim Aufbau eines endlich international wettbewerbsfähigen Niedrigst-Niedriglohnsektors nach Neu-Dehli zu entsenden.

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Quelle: http://www.egon-w-kreutzer.de/

Der Zehnte


***********

Zehnte_Abgaben

***********
***********

***********