Tag Archive: Merkel



von Gerhard Wisnewski

veröffentlicht am 18.07.2017

Den Deutschen wird das Steuer aus der Hand genommen: In 20 Jahren dürfen wir nicht mehr selbst­stän­dig Auto fahren, prophezeite von der Öffentlichkeit weitgehend unbe­ach­tet Bundeskanzlerin Merkel der deutschen Autonation. Was eigentlich ein Medien-Hammer hätte werden müssen, ging sang- und klanglos unter. Die Sensationsnachricht versickerte einfach im Mainstream — mitten im Wahljahr 2017 ist das eine weitere Merkel-Ohrfeige für die Deutschen, die besten Autobauer und leidenschaftlichsten Auto­fahrer der Welt…

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von Tagesschlau

 

…am besten gefällt mir sein Dialekt! Smilie by GreenSmilies.com

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Was in dem Beitrag „Schöne neue Zeugenwelt“ zum Gesetz über die Quellen-Telekommunikationsüberwachung eindeutig zu kurz­­gekommen ist:


von Cashkurs.com

veröffentlicht am 23.06.2017

„Das wäre, als würden Staatsbedienstete jeden Tag, wenn Sie bei der Arbeit sind, in Ihre Wohnung eindringen und alles durchsuchen“ – Wie die Bundes­re­gie­rung die Gesetzgebung umgeht und die totale Überwachung des Bürgers beschließt.

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Ein paar andere Stimmen dazu… (Hervorhebungen von mir)

Heribert Prantl von der Süddeutschen beschrieb das neue Totalüberwachungsgesetz so:

Trojanerblindflug-Gesetz

„Das Gesetz über die heimliche staatliche Infiltration von Computern kommt wie ein Dieb in der Nacht. Die Kritik daran wurde schon deutlich geäußert. Leider sind auch Inhalt und Gehalt des Gesetzes so schlecht wie dessen Zustandekommen. Der Ber­liner Richter Ulf Buermeyer als Sachverständiger sprach von einem „Trojaner­blind­flug-Gesetz“.

Warum? Die Voraussetzungen für den staatlichen Eingriff in private Computer sind so vage und wabernd formuliert, dass man sie auch durch den Satz „wenn es die Ermittlungsbehörden für notwendig halten“ ersetzen könnte. Also: Wenn es die Ermittlungsbehörden für notwendig halten, sollen künftig staatliche Schad­pro­gram­me in Computern und Handys installiert werden dürfen, die das Mitlesen jedweder Kommunikation und das Auslesen jedweden gespeicherten Materials möglich machen; dies sowohl auf den Computern eines Beschuldigten als auch auf den Computern anderer Menschen, wenn die Ermittler das im Sinne erfolgreicher Ermittlungen für unerlässlich halten.

Das ist keine lässliche Sünde, das ist eine Sünde wider den Geist des Rechts­staats. Das ist vorsätzlicher legislativer Murks. Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber angehalten, alle Sicherheitsgesetze zu überprüfen und die Gummi­formeln für Grundrechtseingriffe klar und konkret zu fassen. Der Ge­setz­ge­ber schert sich darum nicht. Er produziert den Gummi noch weicher als bisher.“

Nächstens wohl auch in der Ostmark:

Kurier.at Wenn der Staat selbst zum Hacker wird

WhatsApp-Überwachung ist auch in Österreich geplant

Geht es nach den Plänen von Justizminister Wolfgang Brandstetter, dann sollen auch österreichische Ermittler künftig Messaging-Dienste wie WhatsApp über­wachen können. Den Begriff „Bundestrojaner“ versucht man hierzulande aber tunlichst zu vermeiden. Die Chat-Kommunikation solle „abgefangen“ werden, bevor sie verschlüsselt oder nachdem sie wieder entschlüsselt wurde, heißt es dazu aus dem Justizministerium. Genau das macht aber der deutsche „Bundestrojaner“ auch.

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Aber dann gibt es – neben der Zeugengeschichtenoch eine „klitzekleine“ Änderung, Weiterlesen

Merkel unterwirft sich Erdogan


„…gelten in Deutschland die Werte der Meinungs- und Versammlungsfreiheit“, sagte Merkel

und will sich dafür einsetzen

„…dass wir unsere Grundwerte so leben und so leben können, wie wir dies für richtig halten.“

Soso. Was sie damit wohl meint?

Dagegen die Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen:

Es gibt kein Auftrittsrecht für ausländische Staatsoberhäupter oder Regierungsmitglieder in Deutschland. Sie haben als Hoheitsträger keinerlei Anspruch auf die Grundrechte, schließlich sind Grundrechte vor allem Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat. Münster ist hier wegweisend. Überdies gibt es eine weitere rechtliche Handhabe durch das Aufenthaltsgesetz. Paragraf 47 regelt das Verbot und die Beschränkung der politischen Betätigung von Ausländern, wenn diese der freiheitlich demokratischen Grundordnung widerspricht. Es ist also rechtlich möglich und politisch geboten, gegen diese Auftritte durch die Bundesregierung etwas in die Wege zu leiten, statt Stadtverwaltungen in Gaggenau oder Köln mit administrativen Verfügungen wie Parkplatznöten ins Feuer zu schicken.“Quelle

Naja, in dieser grotesken Staatssimulation macht ja eh jeder was er will.

Aber wehe, es ginge um „Nazis“, die eine Großveranstaltung abhalten wollten…!

 

Indexexpurgatorius's Blog

>> Angela Merkel will Auftritte türkischer Politiker in Deutschland nicht verbieten. Trotz ernster Meinungsunterschiede mit der Türkei und einem nicht zu rechtfertigenden NS-Vergleich des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gelten in Deutschland die Werte der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, sagte Merkel.<<

Weiter sagte sie:

>>Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass wir unsere Grundwerte so leben und so leben können, wie wir dies für richtig halten.<<

In einen Deutsch-Land, in dem eine „falsche“ Meinung härter bestraft wird als Kindesvergewaltigung oder Brandstiftung durch Moslems, von Meinungs- und Redefreiheit zu sprechen ist schon ein Paradoxon.

Ursprünglichen Post anzeigen


Merkel:

„Deutschland und Amerika sind durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Ein­stellung.
Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an.“

 

Na, hoffentlich fällt keinem ein, von ihr die Einhaltung diese „Werte“ auch gegenüber dem deutschen Volk  einzufordern — und dem Einzelnen unabhängig von seiner politischen Einstellung!

Aber abgesehen von dem Schmierentheater:  Weiterlesen

3. Oktober — Nachlese


Der Erfolg nach 26 Jahren „gesamtdeutscher“ Politik…

 

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Afrikagipfel auf Malta am 11. November

Merkel will in Afrika für Einwanderung nach Deutschland werben

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt ihre Politik der offenen Arme fort: Beim Afrika-Gipfel der EU will sie mit den Staatschefs darüber sprechen, wie man „junge Afrikaner legal in Deutschland aufnehmen“ kann. Außerdem will sie den Staaten Afrikas „neue finanzielle Mittel anbieten“.
Angela Merkel hält unbeirrt an ihrem Kurs der Einladungs-Politik fest. (Foto: dpa)

Angela Merkel hält unbeirrt an ihrem Kurs der Einladungs-Politik fest. (Foto: dpa)

[Heute] findet in Valletta (Malta) der Migra­tionsgipfel zwischen der EU und Afrika statt. „Er soll die EU und die afrikanischen Länder zusammenbringen, damit sie im Geiste der Partnerschaft versuchen, Probleme, die beide Seiten betreffen, gemeinsam zu lösen“ schreibt der Europäische Rat auf seiner webseite. In den Medien wird er auch als Afrika-Gipfel bezeichnet.

Angela Merkel wird bei ihren Gesprächen in Afrika offiziell darüber sprechen, wie es gelingen kann, junge Afrikaner legal in Deutschland aufzunehmen. Das gab sie auf ihrem wöchentlichen Podcast bekannt. Die Interviewerin, Carina Sprungk, Poli­tikwissenschaftlerin an der FU Berlin stellte [letzte Woche] folgende Frage: Weiterlesen


Veröffentlicht am 04.09.2015

Die ostsächsische Kleinstadt Heidenau ist seit den Protesten gegen ein kurzerhand eingerichtetes Asylbewerberheim in einem ehemaligen Baumarkt in aller Munde. SPD-Chef Sigmar Gabriel nannte die Asylkritiker „Pack“, Kanzlerin Merkel war zu Besuch, die NPD wird für gewalttätige Ausschreitungen verantwortlich gemacht, die sich vor der Unterkunft ereigneten. DS-TV ist der Sache auf den Grund gegangen, hat mit Augen­zeugen gesprochen Weiterlesen

Internationale Gleichschaltung


Die Gestaltung der Titelseiten vom 9. Juni war offenbar alternativlos:


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Das Dritte Reich zur Rettung Griechenlands

Robert Faurissonvon Robert Faurisson

(englisch)

Derzeit[*] erwähnen unsere Medien die Möglichkeit eines griechischen Bankrotts. Manchmal, sich inspirierend aus einer verformten Geschichte des Zweiten Weltkrieges, werden sie auch zum Echo von Beschuldigungen und Forderungen gegenüber Deutschland und präsentieren, in Form von Karikaturen, die Kanzlerin Angela Merkel als einen neuen Hitler. Es scheint also interessant zu sein, auf einen Aspekt des Verhaltens Deutschlands während dieses Krieges gegenüber Griechenland zurückzukommen, woraus die Deutschen die Briten im April 1941 verjagt hatten.

[*Anm.HD: veröffentlicht 10/2011, aber das Thema ist ja nach wie vor nicht „vom Tisch“]

Die Realität ist, daß während des weltweiten, sich voll im Gange befindlichen Konfliktes — trotz des Partisanenkrieges und trotz der durch die Briten ausgeübten Blockade — Deutschland an Griechenland bedeutende Mengen an Gold geschickt hat, um dort die katastrophale Inflation einzudämmen und nicht ohne Erfolg die griechische Währung zu stabilisieren.

Es hat auch Lebensmittelprodukte an Griechenland geschickt, um die drohende Hungersnot zu bekämpfen, als auch deutsche Exportwaren, und das trotz der Versorgungsknappheit, worunter das deutsche Volk zu leiden begann.

Über Schweden, neutrales Land, hatte sie Kontakt zu den britischen Behörden aufgenommen, von denen sie schlußendlich die Aufhebung der Blockade der griechischen Gewässer erhalten hatte zugunsten eines schwedischen Schiffes, beladen mit deutscher Lebensmittelversorgung, das so, jeden Monat, Triest oder Venedig verlassen konnte, um Piräus zu erreichen, ohne das Risiko einer Torpedierung einzugehen.

Zumindest ist das, woran der Baron Steengracht van Mayland, der Staatssekretär im Auswärtigen Amt des Reiches gewesen war, die Richter des Tribunals von Nürnberg am 27. März 1946 erinnert hat und dies erklärte, ohne durch die Gegenseite widersprochen zu werden.

(Nach den Prozeßakten vor dem Internationalen Militärgerichtshof von Nürnberg: IMG, Band X, S. 137, und Band XI, S. 474-477, Seiten hier weiter unten wiedergegeben; mit einem Klick können sie vergrößert werden). Weiterlesen