Tag Archive: Grundgesetz



von Gerhard Ittner

 

Im verlinkten „Tagesspiegel“-Artikel „Wer ist das Volk?“  meldet sich ein „Historiker“ Michael Wildt zu Wort — was er im eigenen Interesse, sich nicht in Grund Boden zu blamieren, besser nicht getan hätte.
Mit einem ebenso großen Eifer, das Deutsche Volk zu leugnen, wie dramatischen geistigen Hilflosigkeit, das argumentativ zu rechtfertigen, liefert er ein typisches Beispiel der Verzweiflung derer, die erkennen müssen, daß die „Einheitsfront der Deutschenhasser“ mitsamt ihrer Lügenpresse nicht nur die Deutungshoheit verloren hat, sondern vom Deutschen Volk – das es nach ihr gar nicht geben soll – regelrecht verabscheut wird.
Es klingt jedenfalls nicht nach einem Hochschullehrer, sondern nach schlechtem Kaba­rett, wenn Wildt die „völkische Definition des Volksbegriffes“ beklagt. Volk hat also nichts mit Volk zu tun! 

 

Es ist somit nur folgerichtig innerhalb eines Wirklichkeitsbewältigungskonzepts, „daß nicht sein kann, was nicht sein darf“, wenn bei einem derartigen „politisch korrekten“ – man kann es auch als Selbstkastration des Denkens bezeichnen – Hohl­phrasen­ge­dresche auch noch der allerdümmste Nonsens der noch nicht einmal die Begriffe „Bevölkerung“ und „Volk“ auseinanderhalten könnenden „Kanzlerin“ als „klug“ hinstellt wird, da diese sagte: „Das Volk? Das sind doch alle, die hier leben.“

Nein, das Volk, das DEUTSCHE VOLK, sind eben nicht alle, die unterdessen durch eine sich nicht an Recht und Gesetz und Asylrechtsvereinbarungen gebunden fühlende totale Überfremdungspolitik gegen den deutlichen, weit mehrheitlichen Willen des aber dazu ungefragt bleibenden Souveräns hier leben: die „Flüchtlinge“, „Migranten“ und „Migrationshintergründler“. Diese mögen einen (nach deren Zusammenbruch völlig bedeutungslosen) BRD-Paß haben und zur „Bevölkerung“ derselben gehören, Weiterlesen

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Merkel unterwirft sich Erdogan


„…gelten in Deutschland die Werte der Meinungs- und Versammlungsfreiheit“, sagte Merkel

und will sich dafür einsetzen

„…dass wir unsere Grundwerte so leben und so leben können, wie wir dies für richtig halten.“

Soso. Was sie damit wohl meint?

Dagegen die Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen:

Es gibt kein Auftrittsrecht für ausländische Staatsoberhäupter oder Regierungsmitglieder in Deutschland. Sie haben als Hoheitsträger keinerlei Anspruch auf die Grundrechte, schließlich sind Grundrechte vor allem Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat. Münster ist hier wegweisend. Überdies gibt es eine weitere rechtliche Handhabe durch das Aufenthaltsgesetz. Paragraf 47 regelt das Verbot und die Beschränkung der politischen Betätigung von Ausländern, wenn diese der freiheitlich demokratischen Grundordnung widerspricht. Es ist also rechtlich möglich und politisch geboten, gegen diese Auftritte durch die Bundesregierung etwas in die Wege zu leiten, statt Stadtverwaltungen in Gaggenau oder Köln mit administrativen Verfügungen wie Parkplatznöten ins Feuer zu schicken.“Quelle

Naja, in dieser grotesken Staatssimulation macht ja eh jeder was er will.

Aber wehe, es ginge um „Nazis“, die eine Großveranstaltung abhalten wollten…!

 

Indexexpurgatorius's Blog

>> Angela Merkel will Auftritte türkischer Politiker in Deutschland nicht verbieten. Trotz ernster Meinungsunterschiede mit der Türkei und einem nicht zu rechtfertigenden NS-Vergleich des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gelten in Deutschland die Werte der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, sagte Merkel.<<

Weiter sagte sie:

>>Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass wir unsere Grundwerte so leben und so leben können, wie wir dies für richtig halten.<<

In einen Deutsch-Land, in dem eine „falsche“ Meinung härter bestraft wird als Kindesvergewaltigung oder Brandstiftung durch Moslems, von Meinungs- und Redefreiheit zu sprechen ist schon ein Paradoxon.

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Von Grundrechten und Obergrenzen


Die CDU kennt (bei dreisten Sprüchen) keine Obergrenze

meint Egon W. Kreutzer

Armin Laschet, nicht gerade der kleine Ortsvereinsvorsitzende der CDU, sondern ein Vize-Parteichef, findet die Debatte um eine „Obergrenze“ doch inzwischen sehr theoretisch. Darauf komme ich gleich noch.

Außerdem – und das ist die Dreistigkeit – meint er, es fehle der „Obergrenze“ an der Rechtsgrundlage, mit den Worten: „Ein Grundrecht kennt keine Obergrenze.“

Vielleicht sollte Herr Laschet einfach einmal einen Blick in das Grundgesetz werfen, wo die Grundrechte beschrieben sind. Er sollte sich ansehen, wie viele Grundrechte inzwischen ihre Obergrenzen erhalten haben. Das Post- und Fernmeldegeheimnis zum Beispiel. Da sitzt die Obergrenze so tief, dass das ehedem gemeinte Recht schon längst nicht mehr zu erkennen ist. Geheimhalten darf nur die Regierung, und sie tut es, zum Beispiel wenn wir nicht wissen dürfen, wer alles über die „Selek­to­ren­liste“ mit Hilfe des BND von den USA in seinen Grundrechten verletzt wurde. Mit der Meinungsfreiheit ist es nicht anders. Die Überwachung der korrekten Meinung ist inzwischen sogar privatisiert worden. Der Zensor ist nicht mehr Staatsbeamter, der sich an Recht und Gesetz zu halten hätte — der Zensor ist bei einer Stiftung beschäf­tigt, die sich ihre Auffassung von Meinungsfreiheit selbst zurechtgebastelt hat.

Es wäre also, lieber Herr Laschet, für Sie und Ihre Parteifreunde, samt dem immer mitziehenden Koalitionspartner ein leichtes, auch dieses Grundrecht zu beschneiden. Aber das ist ja gar nicht erforderlich.

Die Obergrenze ist klipp und klar im Grundgesetz formuliert – nur hat sich eben Ihre Parteivorsitzende, Fr. Dr. Merkel, leichterhand über eben dieses Grund­gesetz hinweggesetzt.

Diese Obergrenze ist nicht quantitativ formuliert, sondern qualitativ, denn da heißt es im Artikel 16a des Grundgesetzes: Weiterlesen


Morbus ignorantia - Krankheit Unwissen

Eine kleine Überlegung zur „Wahlzeit“:

Von Gerhard Ittner

Der NPD wird als Verbotsgrund das Vertreten eines „ethnischen“, eines „völkischen Volksbegriffes“ vorgeworfen. Doch auch und gerade gemäß des Grundgesetzes „für“ die BRD ist diese einzig und allein für das ethnische DEUTSCHE VOLK geschaffen, für niemand sonst! Schon gleich gar nicht für eine multiethnische „Bevölkerung“. Die noch dazu über die Köpfe und gegen den Willen des Deutschen Volkes durch Massenüberfremdung zu vollziehende Herbeiführung einer multiethnischen „Bevölkerung“ statt eines identitären Deutschen Volkes für die BRD steht dem Auftrag des Grundgesetzes mit der Pflicht zur Wahrung der Identität des DEUTSCHEN VOLKES, des SOUVERÄNS, in drastischer Deutlichkeit entgegen.
Wenn die NPD also eine ethnisch definierte Vorstellung des DEUTSCHEN VOLKES vertritt, so steht sie damit unbedingt und ganz genau auf dem Boden des Grundgesetzes und in der gleichen Position wie das BVerfG, welches bereits 1987 die Pflicht  zur Wahrung der Identität des DEUTSCHEN VOLKES

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01.04.2015

Empfänger:
Bayerischer Rundfunk, München

Zurückweisung Ihrer Werbesendung (vulgo: „Festsetzungsbescheid“) vom 02.03.2015
aus Gewissensgründen
unter Berufung auf Artikel 1 Grundgesetz

.
Sehr geehrter Bayerischer Rundfunk,

anbei erhalten Sie Ihre Werbesendung retour. Ihr Angebot samt Kostenvoranschlag weise ich zurück – falls Sie tatsächlich der verantwortliche Anbieter sind.

Da Ihre Institution namentlich offenbar in den Briefkopf eines mysteriösen Bei­trags­service‘ einfach hineinkopiert wurde und weder ersichtlich ist, auf wessen Veranlassung das Schriftstück erstellt wurde (BR? Service?), noch ein direkter Ansprechpartner ausgewiesen ist – geschweige denn, daß es eine Unterschrift des Verantwortlichen trägt, kann ich nicht ausschließen, daß es sich um einen der vielen Betrugsfälle handelt, die offenbar im Umlauf sind. Weiterlesen


Rede von Lady Renouf auf dem Europafest 2011

Lady Renouf (GB)

Meine Damen und Herren,

ich komme aus dem besetzten England.

Unser Volk ist tatsächlich 1858 besetzt worden, als nämlich Disraeli die ethnisch unvereinbaren Rothschilds dazu brachte, die Briten in unserem Parlament zu vertreten.

Am Ende des Zweiten Weltkrieges war Britannien noch tiefer in Kriegsschuld gestürzt – „in die Hände Shylocks“, um den britischen Außenminister Ernst Bevin zu zitieren – als am Ende des Ersten Weltkrieges.

Vertut Euch nicht: Britannien hat beide Weltkriege verloren.

Deutschlands Nachkriegsbesetzung wurde zum Modell für die Besetzung Europas. Ein erfolgreicher Aufruf, Europa für die Europäer wiederherzustellen, muß mit der Kenntnis beginnen, wie die Kontrolle Deutschlands den Deutschen genommen wurde. Das verfassungswidrige Wesen des modernen Deutschland ist auf mehreren Ebenen zu erkennen.

Begründungen für die verfassungsmäßige Berechtigung des gegenwärtigen deutschen Staates – die Bundesrepublik – entspringen den Umständen der Niederlage und Besetzung Deutschlands 1945: Weiterlesen


Die Rede von Manfred Kleine-Hartlage

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“Die politische Kultur dieses Staates ist geprägt von einem Kartell von alten Huren,
die sich gegenseitig ihre Jungfräulichkeit bescheinigen, ohne dass einer lacht.” 

Manfred Kleine-Hartlage ist Diplom-Sozialwissenschaftler in der Fachrichtung Politische Wissenschaft an der Gerhard-Mercator-Universität Duisburg, Jahrgang 1966 und lebt mit seiner Frau in Berlin. Seit 2007 betreibt Hartlage den Blog korrektheiten.com. Im Juli 2010 erschien sein Buch “Das Dschihadsystem. Wie der Islam funktioniert.” und im November 2011 “Neue Weltordnung – Zukunftsplan oder Verschwörungstheorie?” sowie der von ihm mitherausgege­bene Band “Europa verteidigen” mit Essays des norwegischen Essayisten Fjordman. Das nächste Buch, das sich mit der schleichenden Zerstörung der Grundlagen unserer Zivilisation befasst, ist seit Oktober 2010 in Arbeit.

Der Text der Rede von Manfred Kleine-Hartlage beim “Tag der Patrioten” am Tag der deutschen Einheit in Berlin auf dem Breitscheidplatz:

„Liebe Freunde, den heutigen Nationalfeiertag als “Tag der Patrioten” zu begehen, ist in der real existierenden BRD des Jahres 2013 eine erstrangige Provokation, und genau das soll es auch sein. Ihn als “Tag der Patrioten” zu begehen, heißt nämlich: einen Kontrapunkt setzen, heißt dagegen protestieren, dass die politische Klasse diesen Tag dazu missbraucht, sich selbst in Szene zu setzen und in schwülstiger Floskelsprache eine Ideologie zu verbreiten, die sich gerade gegen die deutsche Nation und deren Fortbestand richtet. Der Nationalfeiertag gehört dem Volk. Er gehört nicht den Herrschenden. Er gehört der Nation, nicht denen, die an ihrem Verderben arbeiten.

Einen Kontrapunkt zu deren Selbstbeweihräucherung zu setzen heißt, die Lage der Nation und die Lage der Republik in der klaren Sprache zu beschreiben, die die Herrschenden wohlweislich nicht sprechen, weil sie wissen, wie schlecht sie dann aussehen würden. Eine solche Beschreibung ist leider wenig erbaulich, aber wir sind es uns – und vor allem unseren Kindern und Enkeln – schuldig, uns ihr zu stellen.

Als am 3. Oktober 1990 die DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beitrat, glaubten wir alle, Deutschland sei angekommen, im Frieden mit sich und im Frieden mit seinen Nachbarn. Die Nation, der man versucht hatte, zwei einander entgegengesetzte künstliche, ideologisch konstru­ierte Identitäten aufzuschwatzen, schien endlich wieder zu sich selbst gekommen zu sein. Und spätestens nach dem Regierungsumzug, wenn man abends am Reichstag vorbeikam und an den von innen beleuchteten Fenstern ablesen konnte, dass hier tatsächlich ein gewähltes gesamtdeut­sches Parlament arbeitete, glaubten wir allen Grund zu haben, politisch glücklich zu sein und zu denken: Wir sind wirklich und wahrhaftig wieder da! Es gibt uns wieder als Nation!

0-EuroAm 3. Oktober 1990 ahnten wir nicht, welche Rechnung uns für die Wiedervereinigung präsen­tiert werden würde, und dass wir diese Wiedervereinigung teurer bezahlen würden als “nur” mit dem Verlust der Währungshoheit (was schlimm genug gewesen wäre). Wir ahnten nicht, dass die scheinbare Wiederauferstehung der deutschen Nation nur die politischen Voraussetzungen dafür schaffen sollte, diese Nation genau wie die übrigen Völker Europas aus der Weltgeschichte verschwinden zu lassen.

Wir ahnten nicht, dass wir die Wiedervereinigung mit dem Verlust unserer demokratischen Rechte bezahlen sollten, und dass unsere Politiker uns die gerade erst gewonnene nationale Souveränität sogleich wieder abgaunern würden.

IMBR-00136029-001Als die DDR zusammenbrach, glaubten wir alle, nun sei es in Deutschland endlich, endlich vorbei mit Gesinnungsschnüffelei, Gesinnungsjustiz und Gesinnungsterror. Wir glaubten, es sei endlich vorbei mit einer politisch gelenkten, allgegenwärtigen dröhnenden Propaganda aus gestanzten stereotypen Phrasen, die die menschliche Intelligenz beleidigen. Wir glaubten, es sei endlich vorbei mit flächendeckender geheimdienstlicher Überwachung. Wir glaubten, mit der DDR sei auch das Spitzel- und Denunzianten-Unwesen verschwunden.

Free SpeechWir glaubten, es werde in Deutschland nie wieder möglich sein, dass Menschen gezwungen sind, aus Angst vor Repressalien ihre Meinung für sich zu behalten, wir glaubten, nie wieder werde in Deutschland irgendjemand gezwungen sein, sich selbst zu erniedrigen, indem er seine öffentliche Sprache den Sprachregelungen einer herrschenden Klasse anpasst und deren leere Phraseologie nachplappern muss. Wir glaubten, nie wieder würden Bonzen sich anmaßen können, sich selbst zu Erziehern ihrer Mitbürger aufzuschwingen, und nie wieder werde es einen Umerziehungs- und Bevormundungsstaat geben.

Wir glaubten, nie wieder würden Machthaber uns daran hindern können, mit unserer eigenen Stimme und in unserer eigenen Sprache das auszusprechen, was wir mit unserem eigenen Kopf denken. Und wir glaubten, es werde in Deutschland nie wieder möglich sein, dass Eltern sich überlegen müssen, was sie am Mittagstisch zu ihren Kindern sagen, weil die Kleinen es sonst in der Schule ausplaudern könnten.

Wir hätten – mit anderen Worten – das, was heute Wirklichkeit ist und sich zu einem immer beklemmenderen realen Alptraum auswächst, niemals für möglich gehalten! Wir hatten Vertrauen zu Politikern, die schließlich allesamt einen Eid geleistet hatten, ihre Kraft dem Wohl des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm zu wenden und das Grundgesetz zu wahren und zu verteidigen.

Daher wussten wir nicht, dass wir die Rechte, die wir als Volk, als der Demos der Demokratie der Politik gegenüber hatten, Schritt für Schritt an die Europäische Union verlieren sollten, und nicht nur an diese.
Migranten2Wir wussten nicht, dass die Politik der Masseneinwanderung dazu bestimmt war, niemals zu enden, deren ungehemmter Fortgang uns zu Fremden im eigenen Land machen wird. Wir wussten nicht, dass Opposition zu diesem Kurs kriminalisiert werden würde, und dass der Staat, wo er bei der Verfolgung solcher Opposition an die Grenzen der Rechtsstaatlichkeit stößt, linksradikalen Abschaum einspannen würde, damit der die Drecksarbeit verrichtet, die dem Staat selber verboten ist.

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Da sind sie, die ganzen 146er Kunkelmänner…

Morbus ignorantia - Krankheit Unwissen

Von Heiner

Derzeit kursiert im Netz bei Avaaz ein Aufruf, eine Petition zu zeichnen, gerichtet an die UNO für einen Friedensvertrag mit Deutschland. Einige Leser dieser Webseite warnen mit Nachdruck: Finger weg! Ohne fundiertes Wissen über die Zusammenhänge kann das den absoluten „bürgerlichen Tod“ bedeuten.

Ein anderer Leser erklärt deutlicher:

So sehr ein Friedensvertrag für Deutschland erwünscht ist, aber nicht mit Rothschild/Avaaz und erst recht nicht mit den derzeitigen Volkszertretern der BRD.

Abgesehen davon, dass avaaz rothschild-gesteuert ist; die BRD als alliierter Vasall ist nicht befugt, die Verhandlung über einen Friedensvertrag für ganz Deutschland zu führen, diese hoch dotierten BRD-Leithammel werden wie folgsame Hunde gegen alle deutschen Interessen ihre Pfötchen heben, dagegen wird der Versailler Vertrag wie eine harmlose Schuldverschreibung aussehen!

Die Euro-Falle ist der Hebel zur endgültigen Ausplünderung Deutschlands. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde mit dem „Beitritt“ der DDR zur BRD schon mal vorexerziert wie Ausplündern vonstattengeht…

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Zunächst betone ich ausdrücklich, daß ich niemanden angreifen will, oder gar diffamieren. Ich gebe hier lediglich meine persönliche Meinung kund. Die Parallelen während des Krieges und heute sind überschaubar. Das betrifft nicht nur die BRD, das ist ein Phänomen, welches sich weltweit bemerkbar macht. Und jeder der mit offenen Augen die Welt betrachtet, müsste das eigentlich feststellen können. Eigentlich. Ja. Und uneigentlich? Dieser Frage bin ich gefolgt. Meine eigenen Erfahrungen, durch Gespräche, persönliche Überzeugung und  Recherche, haben mich zu einer Erkenntnis geführt, die mich buchstäblich schockiert hat. Mehr dazu im folgenden Text.

Grundgesetz I. Die Grundrechte (Art.1-19)

Artikel 12

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.

(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

( entnommen http://dejure.org/gesetze/GG/12.html )

Laut dem Grundgesetz FÜR die BRD ist Zwangsarbeit also verboten, außer, sie gilt für alle in der BRD lebenden Menschen, oder für inhaftierte Personen. Selbst im EU-Vertrag wird das so aufgeführt (entnommen: http://www.schmerzhafte-wahrheit.de/artikel/75-eu-verfassung-todesstrafe-erlaubt ). Jeder sollte aber nunmehr wissen, daß jedes Gesetz „interpretiert“ werden kann und zwar nach Lust und Laune. Und deshalb habe ich versucht, mir meine eigene Meinung zu bilden. Und jetzt lasse ich Sie an meinen Erfahrung teilhaben.

Ich habe das zweifelhafte Vergnügen, in der Nähe einer Stadt zu wohnen, die für ihr KZ ebenso berühmt wie berüchtigt ist. Vor Jahren konnte ich mit Menschen sprechen, die die Zeit des Krieges überlebt und mir bereitwillig Auskunft gegeben haben. Ja, im Krieg wurden Menschen zwangsverpflichtet. Nein, man konnte nichts dagegen tun.

Und so weiter. Ich möchte niemanden mit alten Geschichten langweilen und komme deshalb gleich in die Gegenwart. Weiterlesen


„Die Verhältnisse in Deutschland machen nachdenklich: Es ist erlaubt zu sagen: ‚Soldaten sind Mörder.‘ Es ist erlaubt, unter Polizeischutz mit Transparenten ‚Deutschland verrecke‘ durch die Straßen zu ziehen. Aber Lehrer werden gemaßregelt, wenn sie die Bombardierung von Dresden ansprechen, wie kürzlich in Sachsen geschehen. Einsatz für deutsche Positionen ist verboten und wird mit der Gefährdung beruflicher Existenz, mit Vorlesungsverbot an Hochschulen und manchmal sogar mit Gefängnisstrafe geahndet. Dies alles wird angeblich getan, um ‚die Demokratie zu schützen‘.“ (Prof. Dr. Heinz Kottowski-Dümenil, ehem. Professor an der TU Aachen, „Verbotene Wahrheiten“, Nation & Europa, Feb. 2002, Jahrgang 52 Heft 2)

deutschelobby

“Der neue Faschismus wird nicht sagen ‘Ich bin der Faschismus’, er wird von sich behaupten, er sei der Antifaschismus!”

Ignazio Silone (ital. Schriftsteller und Sozialist)

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Der Zwang zum Glück

Vergeßt das Schreckgespenst vom germanischen Herrenmenschen in
Uniform und Knobelbechern, der halb Europa unterjochen will.

Jetzt
kommt der deutsche Oberlehrer. Er ist grün, links und gut und weiß genau,

was politisch korrekt ist.

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Rassisten, Nazis, Klimasünder, Sexisten, Homo- und Islamophobe kriegen von ihm unbarmherzig eins mit der Moralkeule auf die Mütze.
Heute, da kuscht schon Deutschland, und morgen die ganze Welt.
Da hat in den Niederlanden doch tatsächlich einer aufgemuckt – Geert Wilders,
der Islamkritiker im Parlament, der auch noch die Regierung stützt. Das geht natürlich gar nicht – da muß ein deutscher Denunziationsverein wie die „Amadeu-Antonio-Stiftung“ dem Holländer mal gründlich zeigen, wie man Abweichler mit braunem Dreck bewirft.
Hilft sonst nichts mehr, setzt es auch mal Blitzkrieg – wenn in Österreich…

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