Category: Staatsterror, Staatskriminalität



Laut „ARD ZDF Beitragsservice“ befinden sich 4,6 Mio. Konten im Mahnverfahren – das sind rund 10 % aller Zahlungspflichtigen. Letztes Jahr  wurden 1,46 Mio. Vollstreckungen eingeleitet. — Inkasso-Unternehmen sollen GEZ eintreiben.

Zeichen setzen mit dem Aufkleber „GEZ – Ich zahle nicht!“

 

Von Heiko Schrang

Glaubt man den öffentlich rechtlichen Medien, ist die Mehrheit mit dem Fernseh­programm zufrieden und sieht die Zwangsgebühr als gerechtfertigt an. Wie aber so häufig ist genau das Gegenteil wahr.

Im Buch „Die GEZ Lüge“ schrieben wir bereits im letzten Jahr, dass über 4 Millionen Menschen den Beitrag verweigern. Die von uns dargelegten Zahlen wurden immer von offizieller Stelle angezweifelt. Seit dieser Woche ist aber die Katze aus dem Sack: Der Beitragsservice gab jetzt sogar selber zu, dass ca. 4,6 Mio. Mahnverfahren laufen.

Das bedeutet, dass inzwischen jeder Zehnte keine Rundfunkgebühren mehr zahlt! Verschwiegen wird dabei, dass die Gerichte mittlerweile mit Klagen überschwemmt werden.

Inkasso-Unternehmen sollen GEZ eintreiben

Die öffentlich-rechtlichen Anstalten greifen nun zum letzten Mittel und wollen Inkasso-Unternehmen mit der Eintreibung der Zwangsgebühren beauftragen.

Hermann Eicher, der als Justiziar des SWR das Rundfunkbeitragsrecht in der ARD betreut, Weiterlesen


Schon zur Art und Weise des Gesetz­gebungs­ver­fahrens lässt sich einiges sagen. Leider nichts Positives. Deutliche Worte finden sich zum Beispiel in diesem Kommentar der Süddeutschen Zeitung.

Aber das Gesetz ist jetzt in der Welt, die verabschiedeten Ände­run­gen lassen sich hier nachlesen.

 

Neben dem Staatstrojaner und der Online-Durchsuchung, die in den Medien zu Recht vorrangig thematisiert werden, enthält das Gesetz auch eine ganz andere gravierende Änderung: Zeugen sind künftig verpflichtet, Vorladungen der Polizei Folge zu leisten und zur Sache auszusagen.

Bisher war das völlig anders. Mit der Polizei musste niemand reden, auch wenn das landläufig vielleicht gar nicht so bekannt ist. Es gab keinerlei Verpflichtung, sich auf Gespräche mit Polizeibeamten einzulassen. Das galt völlig unabhängig davon, ob dem Zeugen darüber hinaus noch besondere Zeugnisverweigerungsrechte (zum Beispiel Verwandtschaft mit dem Beschuldigten) oder Aukunftsverweigerungsrechte (Gefahr der Selbstbelastung) zustehen. Wer nicht mit der Polizei reden wollte, musste dies nicht. Die Polizei hatte keinerlei Zwangsmittel, um nicht aussagebereite Zeugen zu Angaben zu zwingen.

Diese Zeiten sind nun vorbei, wenn auch mit gewissen Einschränkungen. Der Wortlaut der neuen Vorschrift lautet wie folgt:

Zeugen sind verpflichtet, auf Ladung von Ermittlungspersonen der Staats­an­walt­schaft zu erscheinen und auszusagen, wenn der Ladung ein Auftrag der Staats­anwaltschaft zugrunde liegt.

Die große Frage in der Praxis wird zunächst sein, Weiterlesen

Manchester-Terror


Unsichtbare Explosion(en) und Widersprüche beim „Terror“ in Manchester


von Trolls_of Vienna

*

Ergänzend zum sog. „islamistischen Terror“ (im weiteren aber nur bedingt empfehlens­wert): Weiterlesen


…ähhh — was „bekommt“ man nochmal für „Meinungsverbrechen“ (§ 130)

. . .

Kalifat NRW – Freispruch und Haftentschädigung für Walid S.

Veröffentlicht am 03.05.2017 – von DIVISION 28

“In dubio pro reo” (Im Zweifel für den Angeklagten) ein Grundsatz, der vor willkürlicher Strafverfolgung schützen soll. In Zeiten aber, in denen linke Kuschelrechtssprechung die Polizei, die Straftäter unter oft gefährlichen Bedingungen einfängt zur Lachnummer macht und oftmals den Opfern weniger gerecht als den (ausländischen) Tätern zu Diensten ist, scheint diese Entscheidungsregel immer öfter als der goldene Schlüssel zum Migrantenbonus. In der Nacht auf den 7. Mai 2016 wurde der 17-Jährige Niklas P. (Foto) in Bad Godesberg von einer “Männergruppe” so verprügelt und gegen den Kopf getreten, dass er ins Koma fiel und am 12. Mai in der Bonner Uni-Klinik verstarb (PI berichtete mehrfach). Nun wurde, der einige Tage später als Haupttäter festgenommene marokkanischstämmige, mehrfach als Gewalttäter bekannte, Walid S. (kl. Foto) auch auf Wunsch der Staatsanwaltschaft vom Tatvorwurf freigesprochen. “Es ließ sich nicht beweisen.”

“Wir können nicht beweisen, dass er geschlagen hat und dass er am Tatort war”, so die ermittlungs­technische Bankrotterklärung Richter Volker Kunkels bei der Urteils­be­grün­dung. Davor schon lautete die Anklage nicht auf Totschlag, sondern auf “Körper­ver­let­zung mit Todesfolge”, da laut Staatsanwaltschaft die Blutgefäße im Gehirn des toten Jungen vorgeschädigt gewesen seien. Dazu mag man sich auch seinen Teil denken. De facto heißt das ja, dass wenn jemand das Pech hat, aufgrund einer Vorerkrankung leichter umzubringen zu sein die Tat weniger hart beurteilt werden kann, auch wenn die Grausamkeit dieselbe war.

Staatsanwalt Florian Geßler hatte seine Forderung nach einem Freispruch damit begründet, es sei nicht zweifelsfrei sicher, dass der Angeklagte Niklas attackiert habe, es komme auch ein anderer als Täter in Betracht. Denise Pöhler (48), Niklas Mutter, die im Prozess als Nebenklägerin auftrat, ist bis zuletzt davon überzeugt gewesen, dass der Richtige auf der Anklagebank saß.

Was auffiel, dass viele Zeugen sich nicht mehr richtig erinnern konnten. Weiterlesen


MORGENWACHT

„YES; WE CAN!“

Von Colin Liddell, übersetzt von Deep Roots. Das Original The Gas Cloud of Western Intervention erschien am 27. August 2013 im Occidental Observer. (Bild samt Unterschrift vom Übersetzer eingefügt.)

„Gas! Gas! Gas! Garstiges, böses giftig’s Gaaaaaaasssssss!!!!!”

Da, haben Sie schon einen Kniesehnenreflex? Haben Sie zu geifern begonnen und schweißfeuchte Handflächen bekommen und das notwendige unstillbare Verlangen nach einem moralistischen Krieg gegen die von den Medien bezeichneten Dämonen entwickelt, die für solch unglaubliches, einzigartiges und beispielloses Böses verantwortlich sind?

Nein? Dann wird Ihre Konditionierung fortgesetzt und die Stromspannung erhöht werden müssen, sodaß Ihre Führer und Respektspersonen Ihnen, wann immer notwendig, einen weiteren hässlichen kleinen Krieg verkaufen können, in dem der mächtige hohle Westen irgendeinen destabilisierten kleinen Fleck von natürlich vorkommendem Chaos oder Tyrannei wieder in die Tyrannei oder ins Chaos zurückbomben kann.

Aber warum ist dem Gas diese heilige, heiligende, weihrauchartige Rolle in der Lustration zum…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.029 weitere Wörter


lupo cattivo - gegen die Weltherrschaft

In Syrien dauert seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt an, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 220.000 Todesopfer gefordert hat.
Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen Rebellen, aber auch islamistische Terrormilizen gegenüber, die verschiedenen bewaffneten Gruppierungen angehören.

Bereits am 14.10.2016, sprach Assad:
„… Ein Geruch des Dritten Weltkriegs liege zwar in der Luft, aber das sei noch lang keine direkte kriegerische Auseinandersetzung!“

Nun haben die USA letzte Nacht einen Militär-Flughafen der Syrisch Arabischen Armee in Homs angegriffen.
Von US-Kriegsschiffen im Mittelmeer sind 59 Marschflugkörper auf den Militärstützpunkt abgefeuert worden.
Mindestens fünf Menschen wurden dabei getötet.

Bild: Der US-Zerstörer USS Porter beim Abschuss von Tomahawk-Raketen auf Stellungen der syrischen Armee. Berichten zufolge haben IS-Terroristen zeitgleich syrische Stellungen in Homs angegriffen. In Homs soll vor allen Dingen der IS aktiv sein, dem die Angriffe nutzen. 

US-Kasper ‚Don Trump‘, verteidigt die Angriffe damit, dass die syrische Regierung in Idlib Giftgas eingesetzt haben soll.

Fest…

Ursprünglichen Post anzeigen 2.517 weitere Wörter


Konzentration von Macht zur Kontrolle der Menschheit durch die Bill & Melinda Gates Foundation auf allen Gebieten: Genetik, Gesundheitswesen, Geburtenkontrolle, mili­tä­ri­sche Zusammenarbeit

Die öffentlich-private „Coalition for Epidemic Preparedness Innovations“ (CEPI) zur Be­kämpfung von Seuchenausbrüchen wurde Anfang September 2016 mit Hauptquartier am Norwegian Institute of Public Health in Oslo gegründet. Das neue Projekt wird von den Regierungen der Länder Norwegen, Deutschland, Japan, Indien, von Wellcome Trust, dem World Economic Forum und der Bill & Melinda Gates Foundation, der EU-Kommission für Forschung, Wissenschaft und Innovation in enger Kooperation mit der Weltgesundheitsbehörde (W.H.O.) finanziert. Mit an Bord des Aufsichtsrates sitzt die Impfstoff-Industrie.

Ihren jüngsten großen Auftritt hatte die Bill & Melinda Gates Foundation am 18. Februar 2017 auf der Sicherheitskonferenz in München, Weiterlesen


„Der Weg, den z. B. Adolf Hitler, mit der NSDAP über freie Wahlen, für seinen Kampf gewählt und der zum 30. 1. 1933 geführt hat, war nach 1945 nicht mehr möglich!
Das sei deutschen Patrioten wohlwollend gesagt, die glauben,
einen ähnlichen Weg heute noch beschreiten zu können.“

Dieses Dossier ist zwar schon älteren Datums, nämlich noch aus der „Bonner Repu­blik“, aber gerade zum Thema „Wahlen“ – besonders im „Wahljahr 2017“ und mit Augenmerk auf die sog. „Neue Rechte“ – m.M.n. absolut empfehlenswert. Hat sich ja nichts wesentliches geändert seitdem…

*

Für Lesefaule:

Video von Mut zur Wahrheit

 

von Richard Schepmann

Deutschland – seit 1945 besetzt und geteilt!

Die feindliche Übermacht, vor allem aber der Verrat, führten 1945 zur militärischen Besetzung Deutschlands und am 8. Mai 1945 zur Kapitulation der Deutschen Wehr­macht, nicht des DEUTSCHEN REICHES (sehr wichtig!).

Erst am 23. Mai 1945 wurde die letzte Reichsregierung Dönitz, Sitz Flensburg, in einem völkerrechtswidrigen Akt und unter entwürdigenden Umständen (Hände hoch und Hosen runter) von den alliierten Besatzern in Gefangenschaft verbracht und dadurch die Fortführung ihrer Regierungstätigkeit gewaltsam unterbunden, obwohl diese letzte Reichsregierung noch vom 8. bis 23. Mai 1945 im völkerrechtlichen Geschäftsverkehr mit den Besatzungsmächten gestanden hat. Seitdem herrscht Besatzungswillkür bis auf den heutigen Tag!

In der Folge wird Deutschland von den vier Hauptbesatzungsmächten in vier Zonen aufgeteilt, Österreich abgetrennt und damit der von Adolf Hitler 1938 vollzogene, völkerrechtmäßige ‘Anschluß Österreichs’ auf illegale Weise rückgängig gemacht — ferner die deutschen Gebiete jenseits der Oder/Neiße gewaltsam abgetrennt und unter polnische, tschechische und sowjetische Verwaltung gestellt, die Masse der deutschen Zivilbevölkerung dort entweder bestialisch ermordet oder von Haus und Hof vertrieben.

Um die brutale Besatzungswillkür und -lage zu vernebeln, gründeten die drei west­alliierten Besatzer – nicht das Deutsche Volk – durch Zusammenlegung der drei westlichen Besatzungszonen (vom Volksmund damals ‘Trizonesien’ genannt ) die sogenannte ‘Bundesrepublik Deutschland’ (BRD). Einen ähnlichen Volksbetrug vollzogen die Sowjets in der vierten Besatzungszone und gründeten auf mitteldeutschem Boden die ‘Deutsche Demokratische Republik’ (DDR).

Die unter Besatzungsabhängigkeit illegal aufgestellte ‘Bundeswehr’ wurde, über die NATO, der westlichen Führungsmacht USA unterstellt und die ‘Volksarmee’ der DDR, über den Warschauer Pakt, der UdSSR. So schafft man Söldnerheere unter fremdem Oberbefehl!

Wohlgemerkt, diese ‘Staatengründungen’ erfolgten nicht nach Abzug der Besat­zungs­trup­pen und nicht nach Abschluß eines Friedensvertrages, sondern innerhalb der für Deutschland bis heute fortdauernden Kriegssituation. Weiterlesen


…nachdem bastimaxi  das Thema angestoßen hat.

Im Einzelnen:

Vor den US-Wahlen ist ja viel von Hillary Clintons sog. E-Mail-Skandal bzw. -Affäre die Rede gewesen.

In den bundesdeutschen Medien wurde uns hauptsächlich „erklärt“, es ginge um das Versenden zigtausender Mails schlicht über einen „falschen“ Server oder Mail-Account. Wie z. B. der SPIEGEL:

  • Worum geht es?

Hillary Clinton hat während ihrer Zeit als US-Außenministerin von 2009 bis 2013 einen privaten E-Mail-Account (hdr22@clintonemail.com) für ihre gesamte dienstliche Kommunikation genutzt; eine amtliche E-Mail-Adresse hatte sie nicht besessen.

Oder die ZEIT:

Clinton hatte während ihrer Zeit als Außenministerin private Server für ihren dienstlichen E-Mail-Verkehr genutzt. Damit verstieß sie gegen die geltenden Sicherheitsregeln. Sie übergab zwar nachträglich einen Großteil ihres Mailverkehrs an das Außenministerium, darunter waren jedoch laut FBI 110 E-Mails mit als vertraulich eingestuftem Inhalt. Mehr als 30.000 E-Mails, die ihren Angaben zufolge persönlichen Inhalts waren, löschte Clinton. Geheiminformationen enthielten sie ihren Angaben nach nicht.

Aber ging es wirklich nur um einen “ laxen Umgang mit Regierungsinformationen“, wie die FAZ meinte? Und warum löschte sie dann vorzugsweise ihre „privaten“ E-Mails?

John Podesta.jpgKommen wir zu Clintons Chefstrategen

John Podesta und den ebenfalls „geleakten“ Podesta-Emails, die von Wikipedia-DE nicht einmal erwähnt werden.

Lt. SPIEGEL fänden sich darin pikante bzw. brisante Details:

→ Inhalte vertraulicher Reden, die Clinton vor Wall-Street-Bankern hielt.
→ Wahlkampfthemen, die das Clinton-Team für schwierig oder gar brenzlig hält.
→ Fragen staatlicher Überwachungsprogramme.

Aber: Weiterlesen


Verdeckte Geheimdienst-Aktionen als Mittel zur Gestaltung der Weltpolitik

Ob die Ermordung eines Hamas-Funktionärs in Dubai, Anschläge auf iranische Mit­arbeiter des Atomprogramms oder die Beeinflussung radikaler politischer Strömun­gen zur Heraufbeschwörung von Gegenmaßnahmen — überall, wo es auf der Welt zu Spannungen kommt, ist im Hintergrund – teils deutlich, teils nur schemenhaft – ein aktives Element auszumachen: Der israelische Geheimdienst Mossad.

Er gilt trotz aller immer wieder auftretender Pannen als der erfolgreichste Geheim­dienst der Welt. Das Geheimnis seines Erfolges: In vielen Staaten der Welt kann er auf die Mit­hilfe jüdischer Bürger rechnen, die sich mit dem Staat Israel verbunden fühlen und für ihre Tätigkeit nicht einmal bezahlt werden brauchen.

Ein weiterer Vorteil des Dienstes ist das schlechte Gewissen der Welt gegenüber dem Schicksal der Juden im 2. Weltkrieg — ein jahrzehntelang eingeimpfter Schuldkomplex, der insbesondere in Deutschland zur bedingungslosen Unterstützung des Mossad so­wohl durch den Auslandsgeheimdienst BND als auch den Inlandsdienst Verfas­sungs­schutz führte.

Schon seit der unmittelbaren Nachkriegszeit war die Welt der Geheimdienste kei­nes­wegs strikt in zwei Blöcke unterteilt (bis 1989 KGB und Stasi  gegen die westlichen Geheimdienste, seitdem die arabischen Geheimdienste) sondern war offen für eine blockübergreifende Zusammenarbeit, sofern es um gemeinsame Ziele ging — Hey-Rabbi-Whatcha-Doingetwa die Bekämpfung nationaler „rechtsradikaler“ Strömungen innerhalb der BRD, an der Stasi, CIA und Mossad etwa durch Haken­kreuz­schmiere­reien an Synagogen in den 50er Jahren erfolg­reich zu­sam­men­ar­bei­te­ten. Als Verbindungsschanier der Ost-West-Geheim­­dien­ste fungierte stets der isra­eli­sche Geheim­dienst Mossad, der westliche und östliche Geheimdienste regelmäßig gegeneinander ausspielte und seit frühester Zeit arabische Terroristen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen für sich benutzte, wie Mossad-Experte Shlomo Shpiro ausführte:

Cohen war ein Meister der so genannten „false-flag operations“  (Operationen unter falscher Flagge). Dabei wurden Agenten für den Mossad angeworben, jedoch im Glauben gelassen, sie arbeiteten für ein anderes Land. Geduldet und gefördert vom BND rekrutierte Cohen eine Reihe von arabischen Diplomaten in Bonn, die glaubten, sie arbeiteten für die Nato.

Der BND half auch dabei mit, Mossad-Agenten für einen Einsatz in den arabischen Staaten auszubilden. In einem „sicheren Haus“ in München wurden die Mossad-Offiziere in Spionage, Funkverkehr, Geheimschrift und Dokumentenfälschung aus­gebildet.

Warum der damalige Mossad-Chef Harel eine Zusammenarbeit Weiterlesen