Category: Demokratie


Von Grundrechten und Obergrenzen


Die CDU kennt (bei dreisten Sprüchen) keine Obergrenze

meint Egon W. Kreutzer

Armin Laschet, nicht gerade der kleine Ortsvereinsvorsitzende der CDU, sondern ein Vize-Parteichef, findet die Debatte um eine „Obergrenze“ doch inzwischen sehr theoretisch. Darauf komme ich gleich noch.

Außerdem – und das ist die Dreistigkeit – meint er, es fehle der „Obergrenze“ an der Rechtsgrundlage, mit den Worten: „Ein Grundrecht kennt keine Obergrenze.“

Vielleicht sollte Herr Laschet einfach einmal einen Blick in das Grundgesetz werfen, wo die Grundrechte beschrieben sind. Er sollte sich ansehen, wie viele Grundrechte inzwischen ihre Obergrenzen erhalten haben. Das Post- und Fernmeldegeheimnis zum Beispiel. Da sitzt die Obergrenze so tief, dass das ehedem gemeinte Recht schon längst nicht mehr zu erkennen ist. Geheimhalten darf nur die Regierung, und sie tut es, zum Beispiel wenn wir nicht wissen dürfen, wer alles über die „Selek­to­ren­liste“ mit Hilfe des BND von den USA in seinen Grundrechten verletzt wurde. Mit der Meinungsfreiheit ist es nicht anders. Die Überwachung der korrekten Meinung ist inzwischen sogar privatisiert worden. Der Zensor ist nicht mehr Staatsbeamter, der sich an Recht und Gesetz zu halten hätte — der Zensor ist bei einer Stiftung beschäf­tigt, die sich ihre Auffassung von Meinungsfreiheit selbst zurechtgebastelt hat.

Es wäre also, lieber Herr Laschet, für Sie und Ihre Parteifreunde, samt dem immer mitziehenden Koalitionspartner ein leichtes, auch dieses Grundrecht zu beschneiden. Aber das ist ja gar nicht erforderlich.

Die Obergrenze ist klipp und klar im Grundgesetz formuliert – nur hat sich eben Ihre Parteivorsitzende, Fr. Dr. Merkel, leichterhand über eben dieses Grund­gesetz hinweggesetzt.

Diese Obergrenze ist nicht quantitativ formuliert, sondern qualitativ, denn da heißt es im Artikel 16a des Grundgesetzes: Weiterlesen


Morbus ignorantia - Die Krankheit Unwissen

DER VERGEBLICHE VERNICHTUNGSKRIEG DER DIKTATUR
DES ANTIDEUTSCHEN HASSES
GEGEN DIE HELDENHAFTE ZEUGIN DER WAHRHAFTIGKEIT
URSULA HAVERBECK
von Gerhard Ittner
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IM NAMEN DES DEUTSCHEN VOLKES:
JETZT REICHT ES MIT DEM FREMDHERRSCHAFTSREGIME DER BRD UND SEINEM JUSTIZVERBRECHERTUM
GEGEN DIE MEINUNGSFREIHEIT!
Den Durchbruch der Wahrhaftigkeit und den Zusammenbruch der Lüge hält niemand auf – auch kein abgewracktes BRD-Regime mit seinem Justizverbrechen der Meinungsverfolgung! Und ich sage es dessen Robenrotzlöffeln ganz offen: Ich glaube nicht an den „Holocaust“! Ich halte die Geschichten von den „Gaskammern“, den „6 Millionen“ und den ganzen Schmarrn für ERSTUNKEN und ERLOGEN! Das Fremdherrschaftsregime des antideutschen Hasses und des Vernichtungsauftrags gegen das Deutsche Volk, es hat kein Recht, Freien Deutschen Menschen wie entmündigten Sklaven vorzuschreiben, welche Ansichten über den „Holocaust“ diese nicht äußern dürfen.
Einer der allerübelsten Holocaustlügner, Elie Wiesel, er schrieb:
„Jeder Jude sollte irgendwo in seinem Dasein eine Zone des Hasses einrichten. Eines gesunden, kräftigen Hasses gegen alles, was…

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Schön, wie sie so nach und nach die Masken fallen lassen!

Laßt sie wüten, diese fremdrassigen Minusseelen — so lange dieses kranke System noch besteht. Es ist der Fieberwahn eines Sterbenden, der sich da äußert. Aber merkt Euch ihre Gesichter, ihre Namen.

Laßt sie diesen Krüppel von „Grundgesetz“ ändern, umschreiben, anpassen… — unser Programm steht bereits fest, unverbrüchlich und unabänderlich!

Aus dem Parteiprogramm der NSDAP – Kapitel Staatspolitik:

Grundsatz:
Das Deutsche Reich sei Heimat der Deutschen! — Nicht von Juden, Russen (Kommunisten), […]; nicht von allen möglichen sonstigen Ausländern, die für länger oder kürzer auf deutschem Boden sich aufhalten.

[…]
3. Ausscheidung der Juden und aller Nichtdeutschen aus allen verantwort­lichen Stellen des öffentlichen Lebens.

4. Unterbindung der Zuwanderung von Ostjuden und von anderen schma­rot­zen­den Ausländern. Lästige Ausländer und Juden können abgeschoben werden.

5. Nur der Deutsche, der sich zur deutschen Kultur und Schicksals­genos­sen­schaft bekennt, kann staatsbürgerliche Rechte ausüben.

6. Wer nicht „Deutscher“ ist, kann nur als Gast im deutschen Staat leben und steht unter Fremdenrecht.

7. Die Rechte und Interessen der Deutschen gehen vor denen der Angehörigen fremder Völker.

Situation - Maßnahmen

Nach dieser Entgiftung wird eine volkserhaltende Familienpolitik kein Problem sein! Hatten wir alles schon mal.

„Dass ein Staat wie Deutschland nicht mehr lebensfähig sei, wenn sich die Bevölke­rungs­dichte um zehn oder zwanzig Prozent verringert, ist eine Aussage, die mit einem einzigen Blick über die Grenzen so leicht widerlegt werden kann, dass die Frech­heit, mit der sie vorgetragen wird, kaum noch zu überbieten ist.“
(aus: Das Gesetz der optimalen Reproduktionsrate)

Morbus ignorantia - Die Krankheit Unwissen

In einem neuen, bisher kaum beachteten Impulspapier legt die umstrittene Staatsministerin Özoguz zum ersten mal völlig schonungslos ihre Pläne für den kompletten Umbau Deutschlands offen.

Die Interessen „Biodeutscher“ spielen darin keine Rolle mehr, sie haben nur die Aufgabe die Umsetzung der Pläne zu finanzieren.

Kommentar:

Ein Ministerpapier zeigt, wie man gedenkt Deutschland als deutsches Land mit einer über Jahrhunderte gewachsenen Struktur und Kultur in einer Art Nacht- und Nebelaktion abzuschaffen. Vorsicht, das ist KEIN schlechter Scherz!

oezoguzÖzuguz – gehört sie zur Dönme?

 Ein paar Auszüge inkl. Interpretation:

„Mit der Anerkennung, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, das in Teilen noch unvollendet ist, wurden wichtige Schritte gemacht.“
HP: Um das nochmals zu betonen: Es handelt sich hier um ein Positionspapier einer türkischen Staatsministerin! Ihr Name: Aydan Özoğuz

 „Einen wichtigen Schlüssel für Teilhabe sehen wir, die hier unterzeichnenden Migrant*innenorganisationen in Deutschland, in der nachhaltigen interkulturellen…

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Wir leben in einer Zeit…


von Deutsches Mädchen
deutsches-maedchen

Wir leben in einer Zeit, in der 90-Jährige verhaftet werden, weil sie zu einer bestimmten Zeit „gelebt“ haben. Denen man nicht „zuhören“ darf, wenn sie aus ihren Erinnerungen erzählen, weil all diese Erinnerungen angeblich erfunden oder durch „Schuld“ verdrängt wurden!

Wir leben in einer Zeit, in der diese 90-Jährigen Haftstrafen bekommen, während not­geile 20-jährige „Zuwanderer“ trotz einer Tat weiterhin auf freiem Fuß wüten dürfen!

Wir leben in einer Zeit, in der es strafbar ist, seine „Meinung“ zu äußern, in der allein ein „Gedanke“ ein Verbrechen ist!

Wir leben in einer Zeit, in der es gut ist, andere Völker materiell zu unterstützen, wäh­rend das eigene Volk vor die Hunde geht!

Wir leben in einer Zeit, in der Frauen zu Männern werden und Männer zu Frauen!

Wir leben in einer Zeit, in der wir nicht mehr wissen „wer wir sind“, weil uns aus allen Medien suggeriert wird, wir würden als das, was wir wirklich sind, nicht genügen.
Diese „Identitätspropaganda“ verursachte eine Verwirrung, die so tiefgehend ist, dass die Menschen sich der existenziellsten Dinge nicht mehr bewusst sind. Die einzige Rettung erscheint diesen „verlorenen Seelen“ jene zu sein, sich entsprechend dem Willen der „Politik“ zu verändern, um sich wenigstens ein Minimum an Existenz­be­rech­ti­gung zu erkaufen! Sei es eine Geschlechtsumwandlung, eine uns eigentlich fremde Gesinnung oder eine nicht hinterfragte Überzeugung!

Genau genommen leben wir in einer Zeit, in der alles – und damit meine ich wirklich ALLES – ins Chaos und damit ad absurdum geführt wird.

Wir leben in einer Zeit, in der keiner mehr genau weiß, Weiterlesen


Reichsautobahn München-Salzburg

von Egon W. Kreutzer

Wir alle wissen, dass Steuern oft für gewisse Finanzierungszwecke erhoben, dann aber zweckfrei verwendet werden. Wir alle können uns leicht darüber informieren, was wir als Kraftfahrer alleine an Kfz-Steuer und Mineralsteuer aufbringen, ganz zu schweigen von der Mehrwertsteuer, die – vom Kauf des Autos angefangen, bei jedem Tanken und Werkstattbesuch bis zum letzten TÜV – aufgebracht werden muss, um die individuelle Mobilität zu erhalten.

Dennoch hat unser Staat im Taumel der „Schwarzen Null“ das Straßennetz ver­nach­lässigt, notwendige Sanierungen unterlassen und hinausgezögert, so dass zahllose Brückenbauwerke gefährdet sind und die Straßenbeläge sich vielerorts als erschüt­tern­des, von Schlaglöchern durchsetztes Flickwerk darstellen.

Nun glaubt man vermutlich, man könne dem deutschen Doofmichel jetzt wieder einmal das Märchen erzählen, der Staat sei unfähig, die private Wirtschaft hingegen zu allem fähig, weshalb der Zustand der deutschen Autobahnen sich nur bessern könnte, wenn man eine Infrastrukturgesellschaft gründet, bei welcher der Bund (zunächst noch) 50,1 Prozent der Anteile hält, während (vorerst) 49,9 Prozent an private Interessenten ver­kauft werden sollen.

Natürlich haben die privaten Investoren nur ein Interesse daran, die Autobahnen wieder in jenen Tip-top-Zustand zu versetzen, den wir früher einmal gewohnt waren, und na­tür­lich sind die privaten Investoren bereit, dafür ihr Kapital bis zum letzten Hemden­knopf zu opfern, weil schon immer die privaten Investoren ihrem Amtseid verpflichtet waren, der ihnen vorschreibt, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren, was ihnen leicht fällt, weil sie sich in diesem Kontext natürlich selbst dazu zählen, wenn nicht gar nur sich selbst.

Damit sich die privaten Investoren derart um ihr Vermögen bringen können, Weiterlesen


Merkel:

„Deutschland und Amerika sind durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Ein­stellung.
Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an.“

 

Na, hoffentlich fällt keinem ein, von ihr die Einhaltung diese „Werte“ auch gegenüber dem deutschen Volk  einzufordern — und dem Einzelnen unabhängig von seiner politischen Einstellung!

Aber abgesehen von dem Schmierentheater:  Weiterlesen

Demokratie mal ganz einfach erklärt.


Germanenherz

demokratie schiller

Demo(n)kratie…

„Demokratie“ ist ein Codewort für einen Staat im Besitz von Juden.

Demokratie (altgr. „δῆμος“ = Verwaltungsbezirk, Dorf; „κράτος“ = Herrschaft im Sinne von beherrschen bzw. sich selbst beherrschen) ist eine Bezeichnung einer Gesellschaftsordnung, Parteienrichtung und Staatsform.

Ihr wird regelmäßig unterstellt, sie bedeute das Ideal einer Volkssouveränität. Demnach wird wiederholt postuliert, „Demokratie“ sei gleichzusetzen mit einer Herrschaft der Masse. Eine Demokratie ist nicht zwangsläufig vereinbar oder gar gleichzusetzen mit einem Rechtsstaat. Manipuliert eine herrschende Minderheit die Mehrheitsmeinung massiv z. B. durch Propaganda mittels Massenmedien, kann eine Demokratie zu einer Totalitären Demokratie entarten. Der Parlamentarismus des BRD-Blockparteienstaates wird gern als Ideal einer sogenannten Demokratie ausgegeben und gefeiert. Nach Monarchie und Aristokratie (bei Aristoteles erweitert um Tyrannis bzw. Oligarchie) ist sie die dritte der klassischen Herrschaftsformen.

„Heute ist Demokratie Fassade der Plutokratie: weil die Völker nackte Plutokratie nicht dulden würden, wird ihnen die nominelle Macht überlassen, während die faktische Macht in den…

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3. Oktober — Nachlese


Der Erfolg nach 26 Jahren „gesamtdeutscher“ Politik…

 

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Es gibt wohl kaum eine Hackfresse, die ich lieber zu einem blutigen Brei geschlagen sähe, als dessen.
Frei nach Nietzsche: „An die dumme Stirne gehört als Argument von Rechts wegen die geballte Faust.“

Und, ja, das ist ein ausgesprochener Haßkommentar!

Querverweis: Vorsicht, blond!

Indexexpurgatorius's Blog

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat ein mangelndes Nationalbewusstsein der Deutschen beklagt. „Obwohl es uns ökonomisch gut geht wie selten zuvor, sind wir uns unserer selbst, unserer Identität nicht sicher genug“, sagte de Maizière dem Magazin „Stern“. „Wir wissen nicht mehr genau, wer wir sind und wer wir sein wollen. Was uns als Deutsche ausmacht.“ Der Innenminister bemängelte auch die abnehmende religiöse Bindung in der Gesellschaft.

„Die Staatsbürgerschaft ist nicht irgendetwas. Wer unseren Staat mit Terror bekämpft, muss mit einer harten Antwort rechnen.“

Jetzt reichts aber Herr De Maizière . Frau Merkel schmeißt bei einem Gruppenfoto die deutsche Fahne achtlos in die Ecke. Jeder, der sich einigermaßen für sein Land einsetzt, wird in die rechte Ecke gestellt, die Nationalmannschaft schimpft sich die Mannschaft und Nationalstolz ist ebenfalls unerwünscht. Jetzt kommt dieser Politexperte mit solchen Sprüchen um die Ecke. Sag mal, geht’s noch?!

Und was ist mit »Nationalismus« gemeint? Mittlerweile versteht…

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+ Rückschau und Nachwort

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So hart können Hartz-IV-Empfänger nun bestraft werden

Die Bundesregierung hat die Möglichkeiten zur Bestrafung von Hartz-IV-Empfängern verschärft. Die Jobcenter können Leistungen nun auch über lange Zeit empfindlich kürzen.

Hartz-IV-Empfänger müssen sich künftig auf harte Leistungskürzungen einstellen, wenn sie nicht mit den Jobcentern kooperieren. „Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verschärft die Gangart gegenüber Hartz-IV-Empfängern“, berichtete die „Bild“-Zeitung an diesem Dienstag — und listete konkrete Beispiele auf: Die Jobcenter sollen ausgezahlte Hartz-IV-Leistungen wieder zurückfordern, wenn ein Berufskraftfahrer wegen Trunkenheit seinen Führerschein und damit auch seinen Job verloren hat. Oder wenn eine alleinerziehende Mutter nicht den Namen des Kindsvaters nennen möchte. Oder wenn Aufstocker einfach so ihren Job aufgeben und deshalb mehr Hartz-IV-Leistungen benötigen als bislang.

Der „Bild“-Bericht rief prompt den Widerspruch der BA hervor: Es handele sich nicht um eine grundsätzlich neue Regelung und auch nicht um eine verschärfte Gangart Weiterlesen