Category: BRD


Von Grundrechten und Obergrenzen


Die CDU kennt (bei dreisten Sprüchen) keine Obergrenze

meint Egon W. Kreutzer

Armin Laschet, nicht gerade der kleine Ortsvereinsvorsitzende der CDU, sondern ein Vize-Parteichef, findet die Debatte um eine „Obergrenze“ doch inzwischen sehr theoretisch. Darauf komme ich gleich noch.

Außerdem – und das ist die Dreistigkeit – meint er, es fehle der „Obergrenze“ an der Rechtsgrundlage, mit den Worten: „Ein Grundrecht kennt keine Obergrenze.“

Vielleicht sollte Herr Laschet einfach einmal einen Blick in das Grundgesetz werfen, wo die Grundrechte beschrieben sind. Er sollte sich ansehen, wie viele Grundrechte inzwischen ihre Obergrenzen erhalten haben. Das Post- und Fernmeldegeheimnis zum Beispiel. Da sitzt die Obergrenze so tief, dass das ehedem gemeinte Recht schon längst nicht mehr zu erkennen ist. Geheimhalten darf nur die Regierung, und sie tut es, zum Beispiel wenn wir nicht wissen dürfen, wer alles über die „Selek­to­ren­liste“ mit Hilfe des BND von den USA in seinen Grundrechten verletzt wurde. Mit der Meinungsfreiheit ist es nicht anders. Die Überwachung der korrekten Meinung ist inzwischen sogar privatisiert worden. Der Zensor ist nicht mehr Staatsbeamter, der sich an Recht und Gesetz zu halten hätte — der Zensor ist bei einer Stiftung beschäf­tigt, die sich ihre Auffassung von Meinungsfreiheit selbst zurechtgebastelt hat.

Es wäre also, lieber Herr Laschet, für Sie und Ihre Parteifreunde, samt dem immer mitziehenden Koalitionspartner ein leichtes, auch dieses Grundrecht zu beschneiden. Aber das ist ja gar nicht erforderlich.

Die Obergrenze ist klipp und klar im Grundgesetz formuliert – nur hat sich eben Ihre Parteivorsitzende, Fr. Dr. Merkel, leichterhand über eben dieses Grund­gesetz hinweggesetzt.

Diese Obergrenze ist nicht quantitativ formuliert, sondern qualitativ, denn da heißt es im Artikel 16a des Grundgesetzes: Weiterlesen


Morbus ignorantia - Die Krankheit Unwissen

DER VERGEBLICHE VERNICHTUNGSKRIEG DER DIKTATUR
DES ANTIDEUTSCHEN HASSES
GEGEN DIE HELDENHAFTE ZEUGIN DER WAHRHAFTIGKEIT
URSULA HAVERBECK
von Gerhard Ittner
.
IM NAMEN DES DEUTSCHEN VOLKES:
JETZT REICHT ES MIT DEM FREMDHERRSCHAFTSREGIME DER BRD UND SEINEM JUSTIZVERBRECHERTUM
GEGEN DIE MEINUNGSFREIHEIT!
Den Durchbruch der Wahrhaftigkeit und den Zusammenbruch der Lüge hält niemand auf – auch kein abgewracktes BRD-Regime mit seinem Justizverbrechen der Meinungsverfolgung! Und ich sage es dessen Robenrotzlöffeln ganz offen: Ich glaube nicht an den „Holocaust“! Ich halte die Geschichten von den „Gaskammern“, den „6 Millionen“ und den ganzen Schmarrn für ERSTUNKEN und ERLOGEN! Das Fremdherrschaftsregime des antideutschen Hasses und des Vernichtungsauftrags gegen das Deutsche Volk, es hat kein Recht, Freien Deutschen Menschen wie entmündigten Sklaven vorzuschreiben, welche Ansichten über den „Holocaust“ diese nicht äußern dürfen.
Einer der allerübelsten Holocaustlügner, Elie Wiesel, er schrieb:
„Jeder Jude sollte irgendwo in seinem Dasein eine Zone des Hasses einrichten. Eines gesunden, kräftigen Hasses gegen alles, was…

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Schön, wie sie so nach und nach die Masken fallen lassen!

Laßt sie wüten, diese fremdrassigen Minusseelen — so lange dieses kranke System noch besteht. Es ist der Fieberwahn eines Sterbenden, der sich da äußert. Aber merkt Euch ihre Gesichter, ihre Namen.

Laßt sie diesen Krüppel von „Grundgesetz“ ändern, umschreiben, anpassen… — unser Programm steht bereits fest, unverbrüchlich und unabänderlich!

Aus dem Parteiprogramm der NSDAP – Kapitel Staatspolitik:

Grundsatz:
Das Deutsche Reich sei Heimat der Deutschen! — Nicht von Juden, Russen (Kommunisten), […]; nicht von allen möglichen sonstigen Ausländern, die für länger oder kürzer auf deutschem Boden sich aufhalten.

[…]
3. Ausscheidung der Juden und aller Nichtdeutschen aus allen verantwort­lichen Stellen des öffentlichen Lebens.

4. Unterbindung der Zuwanderung von Ostjuden und von anderen schma­rot­zen­den Ausländern. Lästige Ausländer und Juden können abgeschoben werden.

5. Nur der Deutsche, der sich zur deutschen Kultur und Schicksals­genos­sen­schaft bekennt, kann staatsbürgerliche Rechte ausüben.

6. Wer nicht „Deutscher“ ist, kann nur als Gast im deutschen Staat leben und steht unter Fremdenrecht.

7. Die Rechte und Interessen der Deutschen gehen vor denen der Angehörigen fremder Völker.

Situation - Maßnahmen

Nach dieser Entgiftung wird eine volkserhaltende Familienpolitik kein Problem sein! Hatten wir alles schon mal.

„Dass ein Staat wie Deutschland nicht mehr lebensfähig sei, wenn sich die Bevölke­rungs­dichte um zehn oder zwanzig Prozent verringert, ist eine Aussage, die mit einem einzigen Blick über die Grenzen so leicht widerlegt werden kann, dass die Frech­heit, mit der sie vorgetragen wird, kaum noch zu überbieten ist.“
(aus: Das Gesetz der optimalen Reproduktionsrate)

Morbus ignorantia - Die Krankheit Unwissen

In einem neuen, bisher kaum beachteten Impulspapier legt die umstrittene Staatsministerin Özoguz zum ersten mal völlig schonungslos ihre Pläne für den kompletten Umbau Deutschlands offen.

Die Interessen „Biodeutscher“ spielen darin keine Rolle mehr, sie haben nur die Aufgabe die Umsetzung der Pläne zu finanzieren.

Kommentar:

Ein Ministerpapier zeigt, wie man gedenkt Deutschland als deutsches Land mit einer über Jahrhunderte gewachsenen Struktur und Kultur in einer Art Nacht- und Nebelaktion abzuschaffen. Vorsicht, das ist KEIN schlechter Scherz!

oezoguzÖzuguz – gehört sie zur Dönme?

 Ein paar Auszüge inkl. Interpretation:

„Mit der Anerkennung, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, das in Teilen noch unvollendet ist, wurden wichtige Schritte gemacht.“
HP: Um das nochmals zu betonen: Es handelt sich hier um ein Positionspapier einer türkischen Staatsministerin! Ihr Name: Aydan Özoğuz

 „Einen wichtigen Schlüssel für Teilhabe sehen wir, die hier unterzeichnenden Migrant*innenorganisationen in Deutschland, in der nachhaltigen interkulturellen…

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Wir leben in einer Zeit…


von Deutsches Mädchen
deutsches-maedchen

Wir leben in einer Zeit, in der 90-Jährige verhaftet werden, weil sie zu einer bestimmten Zeit „gelebt“ haben. Denen man nicht „zuhören“ darf, wenn sie aus ihren Erinnerungen erzählen, weil all diese Erinnerungen angeblich erfunden oder durch „Schuld“ verdrängt wurden!

Wir leben in einer Zeit, in der diese 90-Jährigen Haftstrafen bekommen, während not­geile 20-jährige „Zuwanderer“ trotz einer Tat weiterhin auf freiem Fuß wüten dürfen!

Wir leben in einer Zeit, in der es strafbar ist, seine „Meinung“ zu äußern, in der allein ein „Gedanke“ ein Verbrechen ist!

Wir leben in einer Zeit, in der es gut ist, andere Völker materiell zu unterstützen, wäh­rend das eigene Volk vor die Hunde geht!

Wir leben in einer Zeit, in der Frauen zu Männern werden und Männer zu Frauen!

Wir leben in einer Zeit, in der wir nicht mehr wissen „wer wir sind“, weil uns aus allen Medien suggeriert wird, wir würden als das, was wir wirklich sind, nicht genügen.
Diese „Identitätspropaganda“ verursachte eine Verwirrung, die so tiefgehend ist, dass die Menschen sich der existenziellsten Dinge nicht mehr bewusst sind. Die einzige Rettung erscheint diesen „verlorenen Seelen“ jene zu sein, sich entsprechend dem Willen der „Politik“ zu verändern, um sich wenigstens ein Minimum an Existenz­be­rech­ti­gung zu erkaufen! Sei es eine Geschlechtsumwandlung, eine uns eigentlich fremde Gesinnung oder eine nicht hinterfragte Überzeugung!

Genau genommen leben wir in einer Zeit, in der alles – und damit meine ich wirklich ALLES – ins Chaos und damit ad absurdum geführt wird.

Wir leben in einer Zeit, in der keiner mehr genau weiß, Weiterlesen


Reichsautobahn München-Salzburg

von Egon W. Kreutzer

Wir alle wissen, dass Steuern oft für gewisse Finanzierungszwecke erhoben, dann aber zweckfrei verwendet werden. Wir alle können uns leicht darüber informieren, was wir als Kraftfahrer alleine an Kfz-Steuer und Mineralsteuer aufbringen, ganz zu schweigen von der Mehrwertsteuer, die – vom Kauf des Autos angefangen, bei jedem Tanken und Werkstattbesuch bis zum letzten TÜV – aufgebracht werden muss, um die individuelle Mobilität zu erhalten.

Dennoch hat unser Staat im Taumel der „Schwarzen Null“ das Straßennetz ver­nach­lässigt, notwendige Sanierungen unterlassen und hinausgezögert, so dass zahllose Brückenbauwerke gefährdet sind und die Straßenbeläge sich vielerorts als erschüt­tern­des, von Schlaglöchern durchsetztes Flickwerk darstellen.

Nun glaubt man vermutlich, man könne dem deutschen Doofmichel jetzt wieder einmal das Märchen erzählen, der Staat sei unfähig, die private Wirtschaft hingegen zu allem fähig, weshalb der Zustand der deutschen Autobahnen sich nur bessern könnte, wenn man eine Infrastrukturgesellschaft gründet, bei welcher der Bund (zunächst noch) 50,1 Prozent der Anteile hält, während (vorerst) 49,9 Prozent an private Interessenten ver­kauft werden sollen.

Natürlich haben die privaten Investoren nur ein Interesse daran, die Autobahnen wieder in jenen Tip-top-Zustand zu versetzen, den wir früher einmal gewohnt waren, und na­tür­lich sind die privaten Investoren bereit, dafür ihr Kapital bis zum letzten Hemden­knopf zu opfern, weil schon immer die privaten Investoren ihrem Amtseid verpflichtet waren, der ihnen vorschreibt, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren, was ihnen leicht fällt, weil sie sich in diesem Kontext natürlich selbst dazu zählen, wenn nicht gar nur sich selbst.

Damit sich die privaten Investoren derart um ihr Vermögen bringen können, Weiterlesen


Merkel:

„Deutschland und Amerika sind durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Ein­stellung.
Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an.“

 

Na, hoffentlich fällt keinem ein, von ihr die Einhaltung diese „Werte“ auch gegenüber dem deutschen Volk  einzufordern — und dem Einzelnen unabhängig von seiner politischen Einstellung!

Aber abgesehen von dem Schmierentheater:  Weiterlesen


Verdeckte Geheimdienst-Aktionen als Mittel zur Gestaltung der Weltpolitik

Ob die Ermordung eines Hamas-Funktionärs in Dubai, Anschläge auf iranische Mit­arbeiter des Atomprogramms oder die Beeinflussung radikaler politischer Strömun­gen zur Heraufbeschwörung von Gegenmaßnahmen — überall, wo es auf der Welt zu Spannungen kommt, ist im Hintergrund – teils deutlich, teils nur schemenhaft – ein aktives Element auszumachen: Der israelische Geheimdienst Mossad.

Er gilt trotz aller immer wieder auftretender Pannen als der erfolgreichste Geheim­dienst der Welt. Das Geheimnis seines Erfolges: In vielen Staaten der Welt kann er auf die Mit­hilfe jüdischer Bürger rechnen, die sich mit dem Staat Israel verbunden fühlen und für ihre Tätigkeit nicht einmal bezahlt werden brauchen.

Ein weiterer Vorteil des Dienstes ist das schlechte Gewissen der Welt gegenüber dem Schicksal der Juden im 2. Weltkrieg — ein jahrzehntelang eingeimpfter Schuldkomplex, der insbesondere in Deutschland zur bedingungslosen Unterstützung des Mossad so­wohl durch den Auslandsgeheimdienst BND als auch den Inlandsdienst Verfas­sungs­schutz führte.

Schon seit der unmittelbaren Nachkriegszeit war die Welt der Geheimdienste kei­nes­wegs strikt in zwei Blöcke unterteilt (bis 1989 KGB und Stasi  gegen die westlichen Geheimdienste, seitdem die arabischen Geheimdienste) sondern war offen für eine blockübergreifende Zusammenarbeit, sofern es um gemeinsame Ziele ging — Hey-Rabbi-Whatcha-Doingetwa die Bekämpfung nationaler „rechtsradikaler“ Strömungen innerhalb der BRD, an der Stasi, CIA und Mossad etwa durch Haken­kreuz­schmiere­reien an Synagogen in den 50er Jahren erfolg­reich zu­sam­men­ar­bei­te­ten. Als Verbindungsschanier der Ost-West-Geheim­­dien­ste fungierte stets der isra­eli­sche Geheim­dienst Mossad, der westliche und östliche Geheimdienste regelmäßig gegeneinander ausspielte und seit frühester Zeit arabische Terroristen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen für sich benutzte, wie Mossad-Experte Shlomo Shpiro ausführte:

Cohen war ein Meister der so genannten „false-flag operations“  (Operationen unter falscher Flagge). Dabei wurden Agenten für den Mossad angeworben, jedoch im Glauben gelassen, sie arbeiteten für ein anderes Land. Geduldet und gefördert vom BND rekrutierte Cohen eine Reihe von arabischen Diplomaten in Bonn, die glaubten, sie arbeiteten für die Nato.

Der BND half auch dabei mit, Mossad-Agenten für einen Einsatz in den arabischen Staaten auszubilden. In einem „sicheren Haus“ in München wurden die Mossad-Offiziere in Spionage, Funkverkehr, Geheimschrift und Dokumentenfälschung aus­gebildet.

Warum der damalige Mossad-Chef Harel eine Zusammenarbeit Weiterlesen

3. Oktober — Nachlese


Der Erfolg nach 26 Jahren „gesamtdeutscher“ Politik…

 

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Strichmännchen - Idee (negativ)Genau genommen hieß der Beitrag von Egon W. Kreutzer – in welchem er seine Leser zur Beantwortung verschiedener Fragen zum Thema „Flüchtlinge“ aufrief – im Original

Verflucht sei die Klarheit des Gedankens

Er selber kam darin zu dem Schluß, daß eine Änderung in der Flüchtlingspolitik nur deshalb nicht möglich sei, weil es den Politikern an der nötigen Selbstkritik fehle:

„Das einzige, was dagegen spricht, ist die Tatsache, dass die Tür zur Selbstkritik – und damit zu wirksamen Maßnahmen zur Eindämmung der Folgen eigener Fehler – von vornherein zugeschlagen wurde, indem der falsche Weg als alter­nativlos ausgegeben wurde. Dieses Argument gilt aber nur für diejenigen, die jetzt fürchten das Gesicht zu verlieren.
Allen anderen kann es – muss es – vollkommen egal sein.“

Und sein Aufruf lautete:

„Bitte scheuen Sie nicht davor zurück, diese Fragen zu beantworten. Das Er­ken­nen von Rahmenbedingungen und Determinanten, die einer Lösung (manch­mal auch nur vermeintlich) im Wege stehen, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur realisierbaren Lösung. Gerne gehe ich dazu einen öffentlichen Dialog mit Ihnen ein.“

Dem Aufruf folgend schrieb ich ihm – ganz unscheu – folgende Mail, die er – als eine von 10 Zuschriften – auch veröffentlicht hat: Weiterlesen


Totale geistige Verwahrlosung!
Das Gute an obigem Beispiel (Reblog: unten) ist, das diese ungepflegte Untermenschen-Vertreterin kaum jemals vor dieser Entscheidung stehen wird. Ansonsten wüßte ich wirklich nicht, was in dem Fall  besser für das Kind wäre…

Kaum zu glauben, daß diese Hirntoten überhaupt selbständig atmen können. Ich wünschte von Herzen, es wäre nicht so.

Indexexpurgatorius's Blog

Das Leben muss gemeuchelt werden, warum?

Weil deutsches Leben Nazi ist und abgetrieben gehört…..
Ok, spielen wir das Spiel 10 Meter mit, und was erfahren wir?

Offen bleibt nur, da uns die nette junge Frau nicht zum Interview bereit stand, ob es sich um „fachkräftliches Leben“ oder um Leben von Andersdenkenden handele….

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