Am 9. November zur Geburtstagsdemo für Ursula Haverbeck auf nach Bielefeld!


Das Verwaltungsgericht Minden hatte Ende August einem Eilantrag der Orga­ni­sa­toren der diesjährigen Geburtstagsdemo für die inhaftierte Dissidentin Ursula Haverbeck stattgegeben und das Versammlungsverbot, welches das Polizeipräsidium Bielefeld für den 9. November verhängt hatte, aufgehoben.
Gut eine Woche später teilte die Polizei mit, nach Prüfung des erwartungsgemäßen Beschlusses, der sich in die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte und des Bundesverfassungsgerichtes einreiht, keine weiteren Rechtsmittel einzulegen.

Damit steht fest:

Die Geburtstagsdemo findet am 9. November statt!

Attraktive Wegstrecke durch die Bielefelder Innenstadt

Mittlerweile wurde mit der Bielefelder Polizei auch eine Wegstrecke kooperiert, die – wie im vergangenen Jahr – zum Justizkomplex, in dem u.a. die Staatsanwaltschaft und das Landgericht Bielefeld anhängig sind, führen wird. Wichtige Änderung: In diesem Jahr wird die Demonstration am Hinterausgang des Bielefelder Hauptbahnhofes beginnen, bitte achtet darauf und verbreitet diese Information. Ansonsten steht einem kraftvollen Aufzug für Ursula nichts mehr im Wege. Verschönern wir ihren Geburtstag auf der Straße!

Wir sehen uns am 9. November in Bielefeld!

 

Alle aktuellen Informationen sind wie üblich auf der Kampagnenseite www.freiheit-fuer-ursula.de zu finden, die polizeiliche Pressemitteilung zum Demon­stra­tions­ge­sche­hen kann hier eingesehen werden.

Quelle: www.freiheit-fuer-ursula.de

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Quelle (ohne Video): DortmundEcho

— Danke auch an reichsritter

1 Comment:

  • Folgt man der Logik des Oberstaatsanwaltes, der einen Beschluss gegen mich gefasst und wieder aufgehoben hat, dann betreibt die ARD Volksverhetzung. Warum? Sie zitiert eine rechtskräftig verurteilte Straftäterin. Mir ist nicht bekannt, dass irgendjemand das „schwere Verbrechen“ der ARD zum Gegenstand eines Verfahrens macht.

    Es ist schwer, gegen den Eigensinn von Ursula Haverbeck, Horst Mahler und Konsorten anzukommen. Dabei legt die Justiz nur Wert auf die Zauberformel „Der Holocaust hat stattgefunden!“. Die Zahl der Toten und die Todesart, ob es Juden, Deutsche oder andere waren, wo und ob sie brennend starben, ist kein Gegenstand. Es interessiert keinen Gutachter und keinen Richter. Doch wer, warum auch immer, eigensinnig ist, trägt die Folgen.

    https://www.dzig.de/ARD-Panorama-Warum-wurde-Ursula-Haverbeck-interviewt

    https://www.dzig.de/Das-Reizwort-Holocaust

    Liken


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