von Gerd Honsik

Wenn wahr ist, daß nach der Verfassung alle Macht vom Volke ausgeht, und wenn weiter wahr ist, daß unsere Rechtsordnung, wie die der Vereinten Nationen auch, den Volksbegriff nach Abstammung und Muttersprache, also dem „Jus sanguinis“ deutet, dann stellt eine Bevölkerungspolitik, die darauf abzielt,Multikulti - Vielfalt erhalten durch gesteuerte Gebur­ten­armut und immerwährende kompensatorische Immigration die eingeborenen (indi­genen) Ethnien durch andere zu ersetzen, nicht nur das Verbrechen des Völkermordes, sondern den denkbar tödlichsten Anschlag auf die Idee der Volksherrschaft, also die Demokratie, dar.

Weltweit wird das Volk, von dem alle Macht auszugehen hat, allen für uns rich­tungs­wei­senden Gesetzen zufolge nach dem „Jus sanguinis“, also der Abstammung, be­schrie­ben. Nur imperiale Mächte versuchten das Faust­recht der Eroberer, der Land­räuber und der Unter­drücker, also das „Jus soli“, als angeblich legitimes Recht zu unterstellen. In der Gegenwart sind weltweit Mario­netten­regie­rungen bemüht, dem nord­ameri­kani­schen Finanzimperium und seinen multinationalen Konzernen zu Diensten zu sein: Sie trachten durch die globale Leugnung der Völker, die Vaterländer in die Knie zu zwingen, indem sie ihren multinationalen Konzernen und ihren „Investoren“, diesen Krakenarmen des Globalismus, ermöglichen, Fuß zu fassen in den Bodenschätzen und in den Industrien und den Medien dieser Erde.

Im Namen des Gesetzes:

Dies ist der einzig gültige Volksbegriff!

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I.  Nach der österreichischen Rechtslehre:

In einer Entscheidung zu § 283 StGB Verhetzung befaßte sich das Oberlandesgericht Linz mit den Begriffen Volk und Rasse:

„Volk ist im ethnischen Sinn zu verstehen, und zwar als Vielzahl von Menschen, die unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft und damit Zugehörigkeit zu einem be­stimm­ten Staat, durch das ge­mein­same geistige und kulturelle Erbe, die gemeinsame genealogische Wurzel, die gemeinsame Sprache und gemeinsame Geschichte zu einer sozialen Einheit verbunden sind. … Rasse ist im biologisch-anthropologischen Sinn zu verstehen.“
(OLG Linz, Entscheidung 9 Bs 317/95)

Siehe dazu auch die Meinung der Rechtslehre: Foregger, „Strafgesetzbuch (StGB) samt ausgewählten Nebengesetzen. Kurzkommentar“; Liebscher in: Foregger/Nowakowski, „Wiener Kommentar zum Strafgesetzbuch“ (zu § 321); Mayerhofer, „Das österreichische Strafrecht 1. Teil“, 5. Auflage, zu § 283 StGB.

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II.  Nach dem Willen der Vereinten Nationen:

1.)

„Indigene Völker und Menschen haben das Recht, keiner Zwangsassimilation oder Zer­störung ihrer Kultur ausgesetzt zu werden.“
(Artikel 8 Absatz 1 der Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker, Resolution der Generalversammlung vom 13. September 2007 [61/295].)

„Die Staaten richten wirksame Mechanismen zur Verhütung und Wiedergutmachung der folgenden Handlungen ein:
… d) jeder Form der Zwangsassimilation oder Zwangsintegration; …“
(Artikel 8 Absatz 2 der Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker.)

2.)

Mit der UN-Resolution 677 vom 28. November 1990 bekräftigten die Vereinten Natio­nen im Zusammenhang mit der Besetzung von Kuwait, daß es einer Besatzungs­macht nicht gestattet sei, durch Immigration die ethnische Zusammensetzung eines Staatsvolkes zu verändern.

Dazu heißt es im englischen Originaltext: „The Security Council […] 1. Condemns the attempts by Iraq to alter the demographic composition of Kuweit and to destroy the civil records maintained by the legitimate Government of Kuweit; 2. Mandates the Secretary-General to take custody of a copy of the population register of Kuweit …“

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III.  Nach dem Willen des Diktates von St. Germain:

Diktat

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IV.  Nach dem Willen des österreichischen Verfassungsgerichtshofes:

Auch der österreichische Verfassungsgerichtshof bestätigt die Volkszugehörigkeit des Mehrheitsvolkes und der in der Verfassung verankerten Minderheiten nach Mutter­sprache und Abstammung, und zwar in seinem Urteil vom 26.6.2006, GZ V 20/06 ua, VfSlg. 17895/2006:

„Ebensowenig sieht sich der Verfassungsgerichtshof veranlasst, von seiner gleich­falls in ständiger Rechtsprechung vertretenen Auffassung abzugehen, wonach bei der Auslegung des Begriffes “Verwaltungsbezirk” iSd. Art7 Z3 StV Wien von den tatsächlichen Siedlungsschwerpunkten der in unterschiedlicher Dichte, in räum­licher Verzahnung mit der deutschen Volksgruppe und größtenteils in Streulage siedelnden (so schon VfSlg. 9224/1981) slowenischen Volksgruppe auszugehen ist (vgl. va. VfSlg. 15.970/2000) …“

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V.  Nach dem Sinn des deutschen Grundgesetzes:

Das deutsche Grundgesetz, wiewohl es von der US-geführten Allianz nach dem Zweiten Weltkrieg dem deutschen Volk aufgezwungen wurde und erst, folgt man dem Völ­ker­recht­ler Professor Carlo Schmid, später durch die Hinnahme durch den Souverän eine „faktische Legitimität“ erlangte, enthält dennoch eine klare Unterscheidung zwischen Staatsbürgerschaft und Volk (Souverän), indem es den Volksbegriff, wie alle oben angeführten Rechtsansichten auch, durch Abstammung, also nach dem „Jus sanguinis“ definiert.
So heißt es etwa in dem bisher wenig beachteten Artikel 116:

„(1) Deutscher im Sinne des Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger Rege­lung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, oder als Flücht­ling oder Ver­trie­bener deutscher Volkszugehörigkeit … Aufnahme gefunden hat.“

Es darf daher innerhalb unserer Staaten sehr wohl zwischen Staatsbürgern deutscher Volks­zugehörigkeit und solchen anderer Volkszugehörigkeit unterschieden werden. (Siehe UN-Rechte der indigenen Völker.)
Damit gewinnt die Eidesformel des deutschen Bundeskanzlers und Bundespräsidenten, die diesen die Pflicht auferlegt, den „Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden“, eine klare Bedeutung und zeigt ein juristisches Sze­na­rio mit schwerwiegenden strafrechtlichen Konsequenzen auf.
Es kann daher der vom Bundesverfassungsgericht der BRD am 21.10.1987 gefaßte Beschluß nicht länger im Sinne des „Jus soli“ umgedeutet werden. Er lautet:

„Aus dem Wahrungsgebot [des GG] folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten.“

Ebensowenig mißverständlich bleibt nun auch die Anklage, die der Staatsrechtler und Berliner Senatsdirektor Dr. Otto Uhlitz in „Aspekte der Souveränität“, Arndt-Verlag, Kiel 1987 erhoben hat:

„Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unter­nehmens bestraft wird, wer die Staatsform der BRD abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der BRD abschaffen und durch eine ‘multikulturelle Gesellschaft’ ersetzen und auf deutschem Boden einen Viel­völker­staat etablieren will, straffrei bleibt. Das eine ist korrigierbar, das andere nicht und daher viel verwerflicher und strafwürdiger.“

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VI.  Das Märchen vom „romanischen Nationsbegriff“:

Gerne wird dem leichtgläubigen Landsmann eingeredet, wir hingen einem weltfremden Begriff, nämlich dem sogenannten „Herderschen Nationsbegriff“ nach, während da­gegen der etatistische, der sogenannte „romanische Nationsbegriff“ stünde. Dies ist unwahr.
So beschwören die Franzosen etwa (von den Korsen, Katalanen und Basken abgesehen) immer wieder ihre gallische Abstammung.
Und wer, wie ich, Charles de Gaulle am Balkon in Montreal die Arme heben sah und ihn rufen hörte: „Franzosen“, der weiß: Es gibt nur eine Deutung für den Begriff „Volk“! Und wer damals den Begeisterungssturm aus hunderttausend Kehlen kanadischer Staats­bürger vernahm, der weiß: Beim angeblich „romanischen Nationsbegriff“ handelt es sich nur um die uralte imperiale Propagandalüge des Eroberers.

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Zusammenfassung:

Es gibt also weltweit nur einen gültigen Nationsbegriff, der das Wesen des Volkes beschreibt, von dem alleine alle Macht auszugehen hat und in den allein stets das Selbstbestimmungsrecht der Völker mündet. Die Bedrohung für das Prinzip der Demokratie in der Welt geht also vom globalen Machtanspruch aus, der das Wesen der Völker leugnet und dabei das Wort „Demokratie“ stets heuchlerisch vor sich her trägt, nicht ahnend, daß auf diesem Begriff die Anklage fußen wird, wenn der Tag des Gerichtes anbricht.

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Quelle: http://radio-honsik.com/index.php/selbstverstaendnis/